Bei markenrechtlichen Streitigkeiten kann es dazu kommen, dass Zweifel an der Berechtigung der geltend gemachten Ansprüche entstehen. In dieser Lage kann eine Abgrenzungsvereinbarung (auch Koexistenzvereinbarung, englisch Co-Existence-Agreement genannt) zielführender sein als eine gerichtlichen Klärung der Auseinandersetzung.
§ 1 Allgemeines 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle von Rechtsanwalt Niklas Plutte, Hauptstraße 17-19, Gebäude 6321, 55120 Mainz, Telefon 06131-9205994, Telefax 06131-9205996, E-Mail: info@ra-plutte.de (nachfolgend: „Rechtsanwalt“) angebotenen Dienstleistungen im Bereich der Prüfung und Anmeldung von Marken sowie für die Prüfung und Anmeldung von …
Um die eigene Marke nach der Registrierung vor identischen oder verwechselbar ähnlichen Marken zu schützen, sollte eine laufende Markenüberwachung durchgeführt werden.
Das Phänomen immer weiter um sich greifender Produktpiraterie gehört zu den Schattenseiten des globalen Handels. Vor allem aus Fernost wird der europäische Markt mit rechtsverletzenden Plagiaten überschwemmt. Für die Schutzrechtsinhaber birgt die Verfolgung von Rechtsverletzungen im (außereuropäischen) Ausland gleichzeitig erhebliche Risiken (z.B. Vollstreckung, Erstattung Rechtsverfolgungskosten). Das …
