Archive: April 2013
Abmahnung über 8 Folgen von Serien | Frommer Legal
Nachdem mir seit Start der TV-Serien Abmahnwelle durch Frommer Legal zunächst fast ausschließlich Abmahnungen über einzelne Folgen vorlagen – z.B. von „How I Met Your Mother“ oder „Modern Family“ – ging heute eine Abmahnung über insgesamt acht Folgen verschiedener Serien ein.
BGH entscheidet erneut über Internet-Videorecorder
Das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ greift zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ihrer Funksendungen ein. Es muss aber geprüft werden, ob die Anbieter der Internet-Videorecorder sich gegenüber den Fernsehsendern darauf berufen können, dass diese ihnen eine Lizenz für diese Nutzung einräumen müssen.
BGH zum Schutzumfang einer berühmten Marke
Kann der Automobilhersteller Volkswagen gegen fremde Zeichen vorgehen, die den Wortbestandteil „Volks“ enthalten? Welchen Schutzumfang hat eine berühmte Marke?
Pixelio Abmahnung | Kanzlei PixelLaw für Benjamin T.
Der Fotograf Benjamin T. lässt weiter über die Berliner Kanzlei PixelLaw zweifelhafte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bildern verschicken, die auf dem Portal Pixelio heruntergeladen werden können.
Abmahnung How I Met Your Mother durch Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen illegalen Filesharings von Folgen der TV-Serie How I Met Your Mother ab.
Abmahnung Modern Family (TV-Serie) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen illegalen Filesharings von Folgen der TV-Serie „Modern Family“ ab.
Abmahnung Quante Design GmbH & Co. KG-Kanzlei Dr. Bahr
Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg für das Unternehmen Quante Design GmbH & Co. KG aus Lippetal vor. Gerügt wird neben zahlreichen AGB-Verstößen ein fehlerhaftes Impressum, die unzureichende Werbung mit Garantien sowie die unberechtigte Verwendung von Alleinstellungshauptungen.
Abmahnung nach Download von Serien durch Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag von Twentieth Century Fox wegen illegalen Filesharings von bekannten TV-Serien ab, z.B. How I Met Your Mother, Homeland, Sons of Anarchy, Modern Family oder New Girl.
Apple „Unlock“-Patent für nichtig erklärt
Das Bundespatentgericht hat Klagen von Motorola und Samsung gegen das Apple-Patent „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ (in der deutschen Übersetzung: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“) der stattgegeben und das Patent für nichtig erklärt.