Übersicht Urheberrecht | Kanzlei Plutte

Urheberrecht: YouTube & Google müssen E-Mailadressen nennen

YouTube und Google sind verpflichtet, die E-Mailadressen ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse keine Auskunft zu erteilen ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 22.08.2017, Az. 11 U 71/16).

Urheberrechtliche Abmahngefahr wegen Crawling von Screenshots?

Screenshots von gecrawlten Webseiten verschönern die Leistungen vieler Onlinedienste. Je nach technischer Umsetzung des Crawlers besteht für die Onlinedienste dabei aber die Gefahr von Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen.

BGH fragt EuGH: Urheberschutz geheimer militärischer Lageberichte

Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit vorgelegt (BGH, Beschluss vom 01.06.2017, Az. I ZR 139/15 – Afghanistan Papiere).

Achtung: Foto Abmahnung wegen fehlendem Link auf Pixelio.de

Möglicherweise beginnt bald eine Abmahnwelle wegen Verwendung von Pixelio Bildern im Internet. Ein alter Hut? Nicht, wenn man die Abmahnungen auf eine völlig neue Begründung stützt.

Fotoabmahnungen: Webdesigner haftet Kunde – in Grenzen

Webdesigner haften gegenüber Kunden für urheberrechtswidrig in die Kundenwebsite eingebundene Fotos auf Schadensersatz – aber nur in rechtlich angemessener Höhe (LG Bochum, Urteil vom 16.08.2016, Az. 9 S 17/16).

OLG Köln: Creative Commons Fotos grds. 0 Euro wert

Bei nicht lizenzkonform genutzten Inhalten unter Creative Commons Lizenz besteht grundsätzlich weder ein Anspruch auf Schadensersatz noch auf Zahlung eines Verletzeraufschlags.

Haftung einer Plattform für Produkteinstellungen Dritter

Eine Plattform, auf der Dritte ohne Kontrolle der Rechtmäßigkeit Produkte einstellen, haftet für Urheberrechtsverletzungen als Täter, wenn sie die Produkte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vertreibt (BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az. I ZR 88/13 – Al Di Meola).

OLG Celle: Angemessene Vergütung von Onlineartikeln

Der Autor eines Onlineartikels kann bei unangemessen niedrigem Honorar nachträglich die Zahlung einer angemessenen Vergütung vom Verlag verlangen (OLG Celle, Beschluss vom 27.04.2016, Az. 13 W 27/16).

Anforderungen an urheberrechtlichen Schutz eines Tweets

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass dem Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ kein urheberrechtlicher Schutz zukommt (OLG Köln, Urteil vom 08.04.2016, Az. 6 U 120/15).