Kanzlei Plutte

Der BGH hat darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes “Framing” ergreift, also gegen das Einbetten der auf dem Server dieses Nutzers gespeicherten und auf seiner Internetseite eingestellten Inhalte auf der Internetseite eines Dritten (BGH, Beschluss vom 25.04.2019, Az. I ZR 113/18 – Deutsche Digitale Bibliothek).

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Der Bundesgerichtshof hat über zwei Klagen einer Künstlerin gegen die Kunsthalle Mannheim wegen Entfernung ihrer Kunstinstallationen infolge von Umbauten der Museumsgebäude entschieden (BGH, Urteile vom 21.02.2019, Az. I ZR 98/17 – HHole (for Mannheim) und I ZR 99/17).

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Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob der Abriss einer künstlerisch gestalteten Minigolfanlage durch den Gebäudeinhaber zulässig war (BGH, Urteil vom 21.02.2019, Az. I ZR 15/18).

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Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken genießen regelmäßig Lichtbildschutz nach § 72 UrhG. Wird das per AGB geregelte Fotografierverbot missachtet, darf Unterlassung der Veröffentlichung verlangt werden (BGH, Urteil vom 20.12.2018, Az. I ZR 104/17 – Museumsfotos).

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Wer ein Kunstwerk bestellt, muss es grundsätzlich auch dann bezahlen, wenn es ihm nicht gefällt. Das OLG Köln hat damit den Streit um die Bezahlung eines Videoclips des Comedian Jörg Knör entschieden (OLG Köln, Urteil vom 14.11.2018, Az. 11 U 71/18).

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Das Landgericht Frankfurt erklärt in einem aktuellen Urteil ausführlich, was bei der Urheberbenennung zu beachten ist, hier in einem juristischen Fachbuch (LG Frankfurt, Urteil vom 08.11.2018, Az. 2-03 O 354/18).

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