Urheberrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH fragt EuGH: Urheberschutz geheimer militärischer Lageberichte
Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit vorgelegt (BGH, Beschluss vom 01.06.2017, Az. I ZR 139/15 – Afghanistan Papiere).
Achtung: Foto Abmahnung wegen fehlendem Link auf Pixelio.de
Möglicherweise beginnt bald eine Abmahnwelle wegen Verwendung von Pixelio Bildern im Internet. Ein alter Hut? Nicht, wenn man die Abmahnungen auf eine völlig neue Begründung stützt.
Fotoabmahnungen: Webdesigner haftet Kunde – in Grenzen
Webdesigner haften gegenüber Kunden für urheberrechtswidrig in die Kundenwebsite eingebundene Fotos auf Schadensersatz – aber nur in rechtlich angemessener Höhe (LG Bochum, Urteil vom 16.08.2016, Az. 9 S 17/16).
OLG Köln: Creative Commons Fotos grds. 0 Euro wert
Bei nicht lizenzkonform genutzten Inhalten unter Creative Commons Lizenz besteht grundsätzlich weder ein Anspruch auf Schadensersatz noch auf Zahlung eines Verletzeraufschlags.
Haftung einer Plattform für Produkteinstellungen Dritter
Eine Plattform, auf der Dritte ohne Kontrolle der Rechtmäßigkeit Produkte einstellen, haftet für Urheberrechtsverletzungen als Täter, wenn sie die Produkte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vertreibt (BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az. I ZR 88/13 – Al Di Meola).
OLG Celle: Angemessene Vergütung von Onlineartikeln
Der Autor eines Onlineartikels kann bei unangemessen niedrigem Honorar nachträglich die Zahlung einer angemessenen Vergütung vom Verlag verlangen (OLG Celle, Beschluss vom 27.04.2016, Az. 13 W 27/16).
Anforderungen an urheberrechtlichen Schutz eines Tweets
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass dem Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ kein urheberrechtlicher Schutz zukommt (OLG Köln, Urteil vom 08.04.2016, Az. 6 U 120/15).
Keine Pauschalbeteiligung für Verlage an VG Wort Einnahmen
Der BGH hat heute entschieden, dass die VG Wort nicht berechtigt ist, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen (BGH, Urteil vom 21.02.2016, Az. I ZR 198/13 – Verlegeranteil).
Fotorecht: Händler abgemahnt wegen Fotos vom Hersteller
Wer vom Hersteller zur Verfügung gestellte Produktfotos nutzt, die nicht hätten weitergegeben werden dürfen, kann abgemahnt werden. Er haftet allerdings nur auf vergleichsweise geringen Schadensersatz (OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Az. 4 U 34/15).