Urheberrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Haftung einer Plattform für Produkteinstellungen Dritter
Eine Plattform, auf der Dritte ohne Kontrolle der Rechtmäßigkeit Produkte einstellen, haftet für Urheberrechtsverletzungen als Täter, wenn sie die Produkte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vertreibt (BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az. I ZR 88/13 – Al Di Meola).
OLG Celle: Angemessene Vergütung von Onlineartikeln
Der Autor eines Onlineartikels kann bei unangemessen niedrigem Honorar nachträglich die Zahlung einer angemessenen Vergütung vom Verlag verlangen (OLG Celle, Beschluss vom 27.04.2016, Az. 13 W 27/16).
Anforderungen an urheberrechtlichen Schutz eines Tweets
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass dem Ausdruck „Wenn das Haus nasse Füße hat“ kein urheberrechtlicher Schutz zukommt (OLG Köln, Urteil vom 08.04.2016, Az. 6 U 120/15).
Keine Pauschalbeteiligung für Verlage an VG Wort Einnahmen
Der BGH hat heute entschieden, dass die VG Wort nicht berechtigt ist, einen pauschalen Betrag in Höhe von grundsätzlich der Hälfte ihrer Einnahmen an Verlage auszuzahlen (BGH, Urteil vom 21.02.2016, Az. I ZR 198/13 – Verlegeranteil).
Fotorecht: Händler abgemahnt wegen Fotos vom Hersteller
Wer vom Hersteller zur Verfügung gestellte Produktfotos nutzt, die nicht hätten weitergegeben werden dürfen, kann abgemahnt werden. Er haftet allerdings nur auf vergleichsweise geringen Schadensersatz (OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Az. 4 U 34/15).
Flickr Abmahnung: Lutz Schroeder Dennis Skley / VSGE
Uns liegt eine Reihe von urheberrechtlichen Abmahnungen des Kieler Rechtsanwalts Lutz Schroeder zu Gunsten des Verbandes zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) wegen Flickr Bildern des Fotografen Dennis Skley vor, die unter Creative Commons Lizenz stehen.
Kammergericht: Endlich neue Linie bei Pixelio Abmahnungen
Mit einer aktuellen Entscheidung des Berliner Kammergerichts steht die bisherige Abmahnpraxis bei Verwendung von Pixelio Fotos ohne Urheberbenennung vor einer Wende zu Gunsten der Abgemahnten (KG Berlin, Hinweisbeschluss vom 26.10.2015, Az. 24 U 111/15).
BGH: Werbung für Designmöbel verletzt Urheberrecht
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass das urheberrechtliche Verbreitungsrecht das Recht umfasst, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten (BGH, Urteile vom 05.11.2015, Az. I ZR 91/11, I ZR 76/11, I ZR 88/13).
Flickr: Abmahnung vermeintlicher Creative Commons Fotos
Wer unter Creative Commons Lizenz stehende Fotos von Flickr auf seiner Internetseite verwendet und die vorgeschriebene Kennzeichnung beachtet, ist eigentlich auf der sicheren Seite. Doch wie verhält es sich, wenn das Bild von Dritten unberechtigt bei Flickr hochgeladen wurde?