Urheberrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
EuGH zum erneuten Einstellen frei zugänglicher Fotos ins Internet
Die Einstellung einer Fotografie, die mit Zustimmung des Urhebers auf einer Website frei zugänglich ist, auf eine andere Website bedarf einer neuen Zustimmung des Urhebers. Denn durch ein solches Einstellen wird die Fotografie einem neuen Publikum zugänglich gemacht (EuGH, Urteil vom 07.08.2018, Az. C 161/17).
§ 97a II 2 UrhG: Unwirksamkeit urheberrechtlicher Abmahnungen
Wer eine urheberrechtliche Abmahnung ausspricht, muss die Pflichtangaben des § 97a Abs. 2 UrhG beachten. Obwohl die Vorgaben teilweise unscharf sind, droht bei Verstößen die Unwirksamkeit der gesamten Abmahnung.
Keine Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschine
Eine Anzeige von urheberrechtlich geschützten Bildern, die von Suchmaschinen im Internet aufgefunden worden sind, verletzt grundsätzlich keine Urheberrechte (BGH, Urteil vom 21.09.2017, Az. I ZR 11/16 – Vorschaubilder III).
Urheberrecht: YouTube & Google müssen E-Mailadressen nennen
YouTube und Google sind verpflichtet, die E-Mailadressen ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Über die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse keine Auskunft zu erteilen ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 22.08.2017, Az. 11 U 71/16).
Urheberrechtliche Abmahngefahr wegen Crawling von Screenshots?
Screenshots von gecrawlten Webseiten verschönern die Leistungen vieler Onlinedienste. Je nach technischer Umsetzung des Crawlers besteht für die Onlinedienste dabei aber die Gefahr von Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen.
BGH fragt EuGH: Urheberschutz geheimer militärischer Lageberichte
Der BGH hat dem EuGH Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit vorgelegt (BGH, Beschluss vom 01.06.2017, Az. I ZR 139/15 – Afghanistan Papiere).
Achtung: Foto Abmahnung wegen fehlendem Link auf Pixelio.de
Möglicherweise beginnt bald eine Abmahnwelle wegen Verwendung von Pixelio Bildern im Internet. Ein alter Hut? Nicht, wenn man die Abmahnungen auf eine völlig neue Begründung stützt.
Fotoabmahnungen: Webdesigner haftet Kunde – in Grenzen
Webdesigner haften gegenüber Kunden für urheberrechtswidrig in die Kundenwebsite eingebundene Fotos auf Schadensersatz – aber nur in rechtlich angemessener Höhe (LG Bochum, Urteil vom 16.08.2016, Az. 9 S 17/16).
OLG Köln: Creative Commons Fotos grds. 0 Euro wert
Bei nicht lizenzkonform genutzten Inhalten unter Creative Commons Lizenz besteht grundsätzlich weder ein Anspruch auf Schadensersatz noch auf Zahlung eines Verletzeraufschlags.