Übersicht Markenrecht | Kanzlei Plutte

Bösgläubige Markenanmeldung: Kostenlose Ersteinschätzung

Die Registrierung einer Marke ist oft eine gute Idee. Eine Ausnahme gilt bei Bösgläubigkeit des Anmelders. Hier erklären wir alles Wichtige zu bösgläubigen Markenanmeldungen.

Unternehmenskennzeichen: Alles Wichtige im Überblick + Beispiele

Das Markengesetz schützt nicht nur Marken, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen, zu denen Unternehmenskennzeichen gehören. In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Unternehmenskennzeichen inklusive vieler Beispiele.

Markenrecht: Alles Wichtige zu Ersatzteilen und Zubehör

In diesem ausführlichen Beitrag erklären wir, wann man als Hersteller / Verkäufer von Ersatzteilen oder Zubehör eine fremde Marke ausnahmsweise auch ohne Erlaubnis des Rechteinhabers benutzen darf. Bei Fragen unterstützen wir Sie gerne.

Markenrecht: Die Handlung im geschäftlichen Verkehr

Ansprüche wegen Markenverletzung setzen nach § 14 MarkenG eine Verletzungshandlung im geschäftlichen Verkehr voraus. Wir erklären, wie die Rechtsprechung mit dem Merkmal umgeht.

Markenmäßige Benutzung: Alles Wichtige im Überblick

Obwohl nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt, setzt eine Markenverletzung voraus, dass der Verletzer die fremde Marke „markenmäßig“ benutzt hat. Wir erklären in dieser Übersicht anhand zahlreicher Urteile, was das bedeutet.

BGH: Markenschutz für quadratische Verpackung von Ritter Sport

Der BGH hat die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind (BGH, Beschlüsse vom 23.07.2020, Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19).