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Markenrecht

Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

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Markenrecht: Keine Erschöpfung bei irreführenden Google Ads

Ein Markeninhaber kann sich der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige nach einer Google-Suche widersetzen, wenn die Anzeige aufgrund der konkreten Gestaltung irreführend ist und Kunden durch die auf diese Weise ausgebeutete Werbewirkung der Marke (auch) zum Angebot von Fremdprodukten geleitet werden.

adidas marke nichtig

adidas verliert Rechtsstreit um Version von Drei-Streifen-Marke

Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat.

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Markenrechtsverletzung: Auskunft und Schadensersatz

Ein Markeninhaber hat gegen jeden, der seine Marke vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, Anspruch auf Schadensersatz. Zusätzlich bestehen gegen den Verletzer sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch gegen Dritte Auskunftsansprüche.

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Verwechslungsgefahr im Markenrecht: Große Übersicht & Beispiele

Häufiger Gegenstand von markenrechtlichen Streitigkeiten ist, ob zwischen den betroffenen Marken Verwechslungsgefahr besteht. Dieser Artikel soll anhand zahlreicher Beispiele einen verständlichen Überblick zu den wichtigsten Aspekten dieser komplexen und unübersichtlichen Thematik geben.

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Abmahnung Markenrechtsverletzung: Kostenlose Erstberatung

In diesem Beitrag erfahren Sie alles Wichtige zu Markenabmahnungen. Neben praktischen Tipps und strategischen Empfehlungen klären wir auch über entstehende Kosten auf.

Markenfälschung im Internet

Internet-Marktplatz: Auskunftspflicht bei Markenfälschungen

Ein Internet-Marktplatz muss Auskunft über Herkunft und Vertriebswege von markenverletzender Ware erteilen inkl. namentlicher Nennung von Herstellern, Lieferanten sowie Mengenangaben (LG Braunschweig, Urteil vom 21.09.2017, Az. 22 O 1330/17).

EU Recht

EU-Markenanmeldung: Achtung, neues Gebührensystem

Zum 23.03.2016 treten grundlegende Änderungen bei der Anmeldung von EU-Marken in Kraft. Wir haben eine Zusammenfassung der wichtigsten Neuerungen einschließlich Beispielen zum neuen Gebührensystem für Sie zusammengefasst.

app und recht

BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein

Der BGH hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können (BGH, Urteil vom 28.01.2015, Az. I ZR 202/14 – wetter.de).

Geschäftsführer persönliche Haftung

Markenrecht: Haftet ein Geschäftsführer für Abmahnkosten?

Ein Geschäftsführer haftet bei bloßer Kenntnis einer Markenverletzung nicht persönlich auf Zahlung der Abmahnkosten, sondern nur bei willentlichem Handeln (OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.11.2015, Az. I-20 U 26/15).