Kanzlei Plutte

Ein Anschlussinhaber ist im Rahmen seiner sekundären Darlegungslast verpflichtet, bei Kenntnis mitzuteilen, welches Familienmitglied den Anschluss für illegales Filesharing genutzt hat. Der in Art. 6 Grundgesetz geregelte Schutz der Familie wird durch diese Pflicht nicht verletzt.

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Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen befasst.

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In einer Wohngemeinschaft (WG) haftet der Anschlussinhaber nicht anlasslos bei urheberrechtlichen Abmahnungen wegen illegalem Filesharing (LG Flensburg, Beschluss vom 23.02.2016, Az. 8 S 48/15).

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Das OLG München fordert, dass Eltern ihre Kinder bei illegalem Filesharing namentlich benennen, sofern der Täter familienintern bekannt ist. Ihr Zeugnisverweigerungsrecht sei geringer zu bewerten als das Eigentumsrecht der Rechteinhaber (OLG München, Urteil vom 14.01.2016, Az, 29 U 2593/15).

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Zu den umstrittensten Fragen bei urheberrechtlichen Tauschbörsen-Abmahnungen zählen Umfang und Inhalt der sekundären Beweislast. Dieser Beitrag erklärt das abgestufte System der Rechtsprechung, um Abgemahnte in die Position zu versetzen, die eigenen Verteidigungschancen realistisch einschätzen zu können.

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