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Abschlusserklärung und Abschlussschreiben in der Übersicht

Abschlussschreiben Abschlusserklärung

Bei einem Abschlussschreiben handelt es sich um eine Maßnahme des Gläubigers im Nachgang zu einer einstweiligen Verfügung, mit der der Schuldner aufgefordert wird, eine Abschlusserklärung abzugeben. Die Abschlusserklärung wurde entwickelt, um einen Hauptsacheprozess in derselben Sache zu vermeiden, wie er aufgrund der nur vorübergehenden Wirkung einer …

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Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Zentraler Inhalt jeder Abmahnung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung soll sich der Schuldner gegenüber dem abmahnenden Gläubiger verbindlich dazu verpflichten, ein bestimmtes Verhalten künftig nicht mehr zu begehen.

 

Abmahnung

Dieser Beitrag beschreibt die Abmahnung im Bereich von Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht & Co. und erläutert, wann und in welcher Höhe Abmahnkosten zu ersetzen sind. Unseren Folgeartikel zu den Reaktionsmöglichkeiten auf eine Abmahnung finden Sie am Ende des Beitrags.

 
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