Übersicht Abmahnung | Kanzlei Plutte

BGH-Grundsatzurteil zu vorbeugenden Unterlassungserklärungen

Wer abgemahnt wird und erkennt, dass weitere Abmahnungen drohen, wird sich bemühen, den Schaden in Grenzen zu halten. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem Grundsatzurteil zur Zulässigkeit sogenannter vorbeugender Unterlassungserklärung Stellung genommen.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Zentraler Inhalt jeder Abmahnung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes ist die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Mit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung soll sich der Schuldner gegenüber dem abmahnenden Gläubiger verbindlich dazu verpflichten, ein bestimmtes Verhalten künftig nicht mehr zu begehen.

Die richtige Reaktion auf eine Abmahnung

Gibt es “die” richtige Reaktion auf eine Abmahnung, z.B. aus Markenrecht, Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht (Filesharing) und wenn ja, wie sieht sie aus? Lesen Sie hier, worauf es ankommt.

Abmahnung

Dieser Beitrag beschreibt die Abmahnung im Bereich von Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht & Co. und erläutert, wann und in welcher Höhe Abmahnkosten zu ersetzen sind. Unseren Folgeartikel zu den Reaktionsmöglichkeiten auf eine Abmahnung finden Sie am Ende des Beitrags.

Abmahnung Winterhoff für PROFIL PR & Werbeagentur

Rechtsanwalt Peter Winterhoff mahnt im Auftrag der PROFIL PR & Werbeagentur GmbH wegen angeblicher Impressumsverstöße ab.

Große Übersicht zur Vertragsstrafe: Kostenlose Erstberatung

In diesem Beitrag erklären wir alles Wichtige zu Vertragsstrafen wegen Verstößen gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung inklusive vielen Tipps und Beispielen aus der Rechtsprechung.

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Kein Abmahnkostenersatz bei vorheriger Eigenabmahnung

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass anwaltliche Abmahnkosten grundsätzlich nicht erstattungsfähig sind, wenn eine Eigenabmahnung des Rechteinhabers vorausging, die bereits alle notwendigen Abmahnvoraussetzungen erfüllte.

Gegnerliste

Rechtsanwalt Niklas Plutte, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Wurden Sie abgemahnt? Vielleicht ist der Gegner hier bereits bekannt. In der nachfolgende Liste wird eine Auswahl von Gegnern geführt, deren Abmahnung(en) in der Vergangenheit Gegenstand unserer Beratung war(en). Eine Bewertung ist damit nicht verbunden. Insbesondere wird keine Aussage über die Berechtigung der Abmahnung(en) getroffen. Dies …