Schutzschrift bei einstweiliger Verfügung: Übersicht inkl. Muster
Schutzschriften sind nach der Legaldefinition des § 945a Abs. 1 Satz 2 ZPO vorbeugende Verteidigungsschriftsätze gegen erwartete Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung (bzw. Arrest). Ziel der Schutzschrift ist, dass ein Gericht die tatsächlichen und rechtlichen Argumente des Abgemahnten erfährt, bevor es ohne mündliche Verhandlung eine einstweilige Verfügung …