Übersicht Urheberrecht | Kanzlei Plutte

OLG Frankfurt: Eigene Pflicht zur Klärung der Urheberrechtslage

Unternehmer müssen die Urheberrechtslage vor Auftragserteilung (hier: mit Bildern bedruckte Kissenbezüge) selbst klären. Sie dürfen sich dabei nicht auf Dienstleister verlassen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 06.06.2023, Az. 4 W 13/23).

OLG Frankfurt: Verzicht auf Urheberbenennung in Fotolia AGB

Microstock-Portale für Lichtbilder/Videos sprechen aufgrund geringer Lizenzgebühren und eines geringen Abwicklungsaufwands einen großen Nutzerkreis an. Wegen dieses Geschäftsmodells stellt ein in den Lizenzbedingungen eines Microstock-Portals enthaltener Verzicht der Urheber auf ihr Benennungsrecht keine unangemessene Benachteiligung dar (OLG Frankfurt, Urteil vom 29.09.2022, Az. 11 U 95/21).

Amazon: Marketplace Händler haften für Fotorechtsverletzungen

Amazon Händler, die sich an bestehende Angebote anhängen, die urheberrechtswidrige Fotos enthalten, haften selbst auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz (vgl. LG Köln, Urteil vom 22.08.2022, Az. 14 O 327/21).

LG München: Hinzufügen von Schriftzug ändert nichts an Fotoklau

Die 42. Zivilkammer für Urheberrecht hat heute die Berufung des Kreisverbands einer Partei gegen das klagezusprechende Urteil des Amtsgerichts München wegen einer Urheberrechtsverletzung mit rechtskräftigem Urteil zurückgewiesen (LG München, Urteil vom 20.06.2022, Az. 42 S 231/21).

LG Frankfurt: Abbildung des europäischen Kontinents auf Euronoten

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Urheber des Bildes von Europa, das auf allen Euro-Banknoten in abgewandelter Form verwendet wird, keine Vergütung für die Nutzung verlangen kann (LG Frankfurt, Urteil vom 18.05.2022, Az. 2-06 O 52/21).

OLG Düsseldorf: Düsseldorfer Radschläger und Urheberrecht

Die Beklagte darf auf ihrer Internetseite weiterhin ein als „Düsseldorf Siegel“ bezeichnetes Radschläger-Motiv veröffentlichen und ihre Produkte mit diesem Motiv kennzeichnen.

Unsere Leistungen im Urheberrecht

Wir beraten und vertreten Mandanten im Bereich des Urheberrechts außergerichtlich sowie in Gerichtsverfahren. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl unserer Leistungen.

Rechtlicher Schutz von Datenbanken: Alles Wichtige im Überblick

Dieser Beitrag beschreibt ausführlich den Schutz von Datenbankwerken und Datenbanken nach dem Urheberrechtsgesetz – mit vielen Beispielen, Tipps und Urteilen.

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing

Eine Verwertungsgesellschaft darf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift (BGH, Urteil vom 09.09.2021, Az. I ZR 113/18 – Deutsche Digitale Bibliothek II).