Übersicht Urheberrecht | Kanzlei Plutte

LG München: Hinzufügen von Schriftzug ändert nichts an Fotoklau

Die 42. Zivilkammer für Urheberrecht hat heute die Berufung des Kreisverbands einer Partei gegen das klagezusprechende Urteil des Amtsgerichts München wegen einer Urheberrechtsverletzung mit rechtskräftigem Urteil zurückgewiesen (LG München, Urteil vom 20.06.2022, Az. 42 S 231/21).

LG Frankfurt: Abbildung des europäischen Kontinents auf Euronoten

Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass der Urheber des Bildes von Europa, das auf allen Euro-Banknoten in abgewandelter Form verwendet wird, keine Vergütung für die Nutzung verlangen kann (LG Frankfurt, Urteil vom 18.05.2022, Az. 2-06 O 52/21).

OLG Düsseldorf: Düsseldorfer Radschläger und Urheberrecht

Die Beklagte darf auf ihrer Internetseite weiterhin ein als „Düsseldorf Siegel“ bezeichnetes Radschläger-Motiv veröffentlichen und ihre Produkte mit diesem Motiv kennzeichnen.

Unsere Leistungen im Urheberrecht

Wir beraten und vertreten Mandanten im Bereich des Urheberrechts außergerichtlich sowie in Gerichtsverfahren. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl unserer Leistungen.

Rechtlicher Schutz von Datenbanken: Alles Wichtige im Überblick

Dieser Beitrag beschreibt ausführlich den Schutz von Datenbankwerken und Datenbanken nach dem Urheberrechtsgesetz – mit vielen Beispielen, Tipps und Urteilen.

BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing

Eine Verwertungsgesellschaft darf den Abschluss eines Vertrags über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift (BGH, Urteil vom 09.09.2021, Az. I ZR 113/18 – Deutsche Digitale Bibliothek II).

BGH: Keine Vertragsstrafe bei fehlender Löschung von Fotodatei

Der Bundesgerichtshof hat professionellen Fotoabmahnern eine klassische Einnahmequelle in Gestalt von Vertragsstrafen wegen nicht vom Server gelöschter Fotodateien faktisch entzogen (BGH, Urteil vom 27.05.2021, Az. I ZR 119/20 – Lautsprecherfoto).

LG Frankfurt: Kein Monopol auf Stil von digitalen Fotocollagen

Vor dem Landgericht Frankfurt stritten sich zwei Fotografinnen darüber, ob ein bestimmter Stil von Digitalcollagen urheberrechtlich geschützt oder frei für Jedermann verwendbar ist (Hinweis: Die Antragsgegnerin wurde von unserer Kanzlei vertreten).

EuGH: Wann Framing nur mit Einwilligung erlaubt ist

Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten via Framing eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum dar, die nur mit Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers zulässig ist (EuGH, Urteil vom 09.03.2021, Az. C-392/19).