News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH: Versuchter Betrug durch Betreiben von Abofallen im Internet
Der BGH hat ein Urteil des LG Frankfurt bestätigt, wonach sich ein Betreiber von mehreren Abofallen im Internet wegen versuchten Betrugs strafbar gemacht hat (BGH, Urteil vom 05.03.2014, Az. 2 StR 616/12).
Arztbewertung mit Noten von Meinungsfreiheit gedeckt
Der Kollege Thomas Stadler berichtet über ein Urteil, wonach die Bewertung eines Arztes auf einem Bewertungsportal mit Schulnoten selbst bei unvernünftigen Bewertungen von der Meinungsfreiheit gedeckt ist (LG München, Urteil vom 15.01.2014, Az. 25 O 16238/13).
Abmahnung 2 Guns (Film) | FAREDS für Two Guns Distribution
FAREDS Rechtsanwälte verschicken für die Filmvertriebsfirma Two Guns Distribution LLC. Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Actionfilms „2 Guns“ in Online-Tauschbörsen.
Abmahnung 12 Years A Slave – Schutt Waetke für TOBIS
Die Kanzlei Schutt, Waetke verschickt im Auftrag von TOBIS Film urheberrechtliche Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Kinofilms 12 Years a Slave in Tauschbörsen.
BGH fragt EuGH, ob Himbeer-Tee Himbeeren enthalten muss
Darf die Etikettierung und Werbung für Lebensmittel unter bestimmten Voraussetzungen den Eindruck des Vorhandenseins einer Zutat erwecken darf, die tatsächlich nicht vorhanden ist (BGH, Beschluss vom 26.02.2014, Az. I ZR 45/13).
Abmahnung Sleepy Hollow (1. Staffel) durch Waldorf Frommer
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von einzelnen oder mehreren Folgen der TV-Serie „Sleepy Hollow“ in Internet-Tauschbörsen.
Pixelio-Foto: Abmahnung wegen Vorschaubild bei Facebook
Der Journalist Udo Stiehl berichtet in seinem Blog über eine Abmahnung, mit der die Veröffentlichung eines Pixelio-Fotos auf Facebook gerügt wird. Besonderheit ist, dass das Bild nur als Vorschaubild unter einem verlinkten Blogartikel angezeigt wurde.
Abmahnung wegen fehlendem Impressum auf XING
Ein Rechtsanwalt aus Kornwestheim mahnt aktuell Kollegen wegen fehlendem Impressum auf XING ab. Die Abmahnungen sind rechtlich zweifelhaft. Inhaber eines XING-Profils sollten aber vorsorglich ein Impressum in ihr Profil einbinden.
Pixelio Abmahnung | RA Jens Pauleit für Alexander Klaus
Aktuell liegt mir eine weitere Pixelio-Abmahnung vor. Das Abmahnschreiben stammt von einem Rechtsanwalt Jens Pauleit, der im Namen seines Mandanten Alexander Klaus die Verwendung eines Pixelio-Bildes ohne ausreichende Urheberkennzeichnung rügt.