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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Facebook Abmahnungen – Folgen der Missbrauchsurteile
Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass die Massenabmahnungen der Revolutive Systems GmbH wegen Impressumsverstößen bei Facebook rechtsmissbräuchlich erfolgten. Dieser Beitrag gibt Auskunft darüber, welche Folgen die Urteile für die übrigen Betroffenen der Abmahnwelle haben.
BGH zur Kopplung von Gewinnspiel und Warenabsatz
Bei der wettbewerbsrechtlichen Bewertung einer Fernsehwerbung für ein Gewinnspiel, das sich nicht nur an Kinder und Jugendliche, sondern auch an Erwachsene richtet, ist der strenge Sorgfaltsmaßstab des § 3 Abs. 2 Satz 3 UWG nicht anzuwenden (BGH, Urteil vom 12.12.2013, Az. I ZR 192/12).
Abmahnung FAREDS Malibu Media LLC – Almost Famous
FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg verschicken im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC Abmahnungen wegen unerlaubten Anbietens des Films „Almost Famous“ in Online-Tauschbörsen.
Abmahnung Nature One – A Time To Shine | RA Sebastian
Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt im Namen der Digirights Administration GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Musikalbums „Nature One 2013 – A Time To Shine“. Es handelt sich um eine Compilation aus 60 Einzeltiteln.
Treuepunkt-Aktion: Irreführung durch vorzeitige Beendigung
Unternehmen, die für eine Verkaufsförderungsmaßnahme von vornherein eine feste zeitliche Grenze angeben, müssen sich grundsätzlich daran festhalten lassen. Wird eine solche Aktion vorzeitig beendet, ist dies regelmäßig irreführend (BGH, Urteil vom 16.05.2013, Az. I ZR 175/12).
BGH zu elektronischen Lernplattformen von Universitäten
Eine Universität darf maximal 12% eines urheberrechtlich geschützten Werkes – begrenzt auf 100 Seiten – auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen und das auch nur, wenn der Rechtsinhaber ihr keine angemessene Lizenz anbietet (BGH, Urteil vom 28.11.2013, Az. I ZR 76/12).
BGH: Rechtliche Pflichtangaben bei Google Ads
Bereits in Google AdWords-Anzeigen ist auf die gesetzlichen Pflichtangaben hinzuweisen. Auf der Landingpage müssen die Pflichtangaben unmittelbar, d.h. ohne weitere Zwischenschritte leicht lesbar wahrgenommen werden können (BGH, Urteil vom 06.06.2013, Az. I ZR 2/12).
LG Hamburg: Verkauf gebrauchter Software Lizenzen
Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen nur unter Zustimmungsvorbehalt erlaubt ist, verstößt gegen den urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz (LG Hamburg, Urteil vom 25.10.2013, Az. 315 O 449/12).
Abmahnung Texas Chainsaw | Kanzlei Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Constantin Film Verleih Abmahnungen wegen öffentlicher Zugänglichmachung des Films „Texas Chainsaw – The Legend Is Back“ in Tauschbörsen.