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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
EuGH soll über Farbmarke „Rot“ der Sparkasse entscheiden
Die Santander Bank sowie die Oberbank verlangen von der Sparkasse eine Löschung der für den Finanzsektor angemeldeten Farbmarke „Rot“. Das Bundespatentgericht hat den Europäischen Gerichtshof nun um eine Vorabentscheidung gebeten (BPatG, Verfahren 33 W (pat) 103/09 und 33 W (pat) 33/12).
Abmahnung über 8 Folgen von Serien | Frommer Legal
Nachdem mir seit Start der TV-Serien Abmahnwelle durch Frommer Legal zunächst fast ausschließlich Abmahnungen über einzelne Folgen vorlagen – z.B. von „How I Met Your Mother“ oder „Modern Family“ – ging heute eine Abmahnung über insgesamt acht Folgen verschiedener Serien ein.
BGH entscheidet erneut über Internet-Videorecorder
Das Angebot der Internet-Videorecorder „Shift.TV“ und „Save.TV“ greift zwar in das Recht der Fernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ihrer Funksendungen ein. Es muss aber geprüft werden, ob die Anbieter der Internet-Videorecorder sich gegenüber den Fernsehsendern darauf berufen können, dass diese ihnen eine Lizenz für diese Nutzung einräumen müssen.
BGH zum Schutzumfang einer berühmten Marke
Kann der Automobilhersteller Volkswagen gegen fremde Zeichen vorgehen, die den Wortbestandteil „Volks“ enthalten? Welchen Schutzumfang hat eine berühmte Marke?
Pixelio Abmahnung | Kanzlei PixelLaw für Benjamin T.
Der Fotograf Benjamin T. lässt weiter über die Berliner Kanzlei PixelLaw zweifelhafte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bildern verschicken, die auf dem Portal Pixelio heruntergeladen werden können.
Abmahnung How I Met Your Mother durch Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen illegalen Filesharings von Folgen der TV-Serie How I Met Your Mother ab.
Abmahnung Modern Family (TV-Serie) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen illegalen Filesharings von Folgen der TV-Serie „Modern Family“ ab.
Abmahnung Quante Design GmbH & Co. KG-Kanzlei Dr. Bahr
Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg für das Unternehmen Quante Design GmbH & Co. KG aus Lippetal vor. Gerügt wird neben zahlreichen AGB-Verstößen ein fehlerhaftes Impressum, die unzureichende Werbung mit Garantien sowie die unberechtigte Verwendung von Alleinstellungshauptungen.
Abmahnung nach Download von Serien durch Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag von Twentieth Century Fox wegen illegalen Filesharings von bekannten TV-Serien ab, z.B. How I Met Your Mother, Homeland, Sons of Anarchy, Modern Family oder New Girl.