News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

- 17.11.2026
- eCommerce
BGH: Kündigungsbutton gilt auch für Apps
Der Kündigungsbutton ist auch in Apps Pflicht, nicht aber bei Verträgen, für die Verbraucher ausschließlich mit ihren Daten bezahlen

- 15.11.2026
- Werberecht
LG Köln: Instagram Werbung muss im Vorschaubild erkennbar sein
Werbung auf Instagram muss bereits in der Beitragsübersicht eines Profils eindeutig als solche erkennbar sein.

- 19.11.2026
- Internetrecht
KI-Kennzeichnungspflichten: Große FAQ zu Art. 50 KI-VO
KI-Kennzeichnungspflicht nach Art. 50 AI Act: Was gilt für Chatbots, Deepfakes, KI-Bilder und Texte? Alle fünf Pflichten mit Beispielen erklärt.

- 12.11.2026
- Werberecht
„Bekannt aus“ Werbung: Bezahlte Anzeigen reichen nicht
Unternehmen dürfen nicht mit „Bekannt aus“ und Logos bekannter Medien werben, wenn sie dort nur Werbung geschaltet hatten.

- 10.11.2026
- Internetrecht
Google-Suchergebnisse löschen: Deutsche Gerichtszuständigkeit
Wer persönlichkeitsrechtsverletzende Google-Suchergebnisse löschen lassen möchte, kann nicht automatisch vor einem deutschen Gericht klagen.

- 25.10.2026
- Urheberrecht
OLG Frankfurt: Urheberrecht an Songtext trotz KI
Wenn man nachweisen kann, die Rohversion eines Liedtextes selbst geschrieben zu haben, bleibt man trotz späterer KI-Bearbeitung der Urheber, wenn wesentliche Teile der Rohversion in der veröffentlichten Fassung enthalten sind.

- 22.10.2026
- Internetrecht
LG Frankfurt: Werbung mit Bewertungen des Gesamtsortiments
Wer einzelne Produkte mit Kundenbewertungen bewirbt, darf nicht den Eindruck erwecken, die Bewertungen bezögen sich auf dieses Produkt, wenn tatsächlich das gesamte Sortiment bewertet wurde.

- 16.10.2026
- Internetrecht
LG Bochum: Heimliche Tonaufnahmen aus privatem Livestream
Wer sich in einem privaten Livestream äußert, muss grundsätzlich nicht damit rechnen, dass seine Aussagen heimlich aufgezeichnet und anschließend öffentlich verbreitet werden.

- 13.10.2026
- Internetrecht
LG Hamburg: Google haftet für KI-Fehler nach Hinweis
Google haftet für persönlichkeitsrechtsverletzende Aussagen in seiner „Übersicht mit KI“, wenn es sie nach Hinweis nicht korrigiert.