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News

Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

LG Köln: Sensible Daten in KI-Chatbots

Sensible Daten, die in KI-Chatbots eingegeben werden, dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung für Werbung verwendet werden.

kurzer text urheberrecht

EuGH: Kurze Social-Media-Posts können geschützt sein

Auch kurze Texte auf Facebook, Instagram, LinkedIn & Co. können urheberrechtlich geschützt sein.

fake werbung meta

LG Frankfurt: Fake-Werbung bei Instagram und Facebook

Meta kann bei Fake-Werbung auf Instagram und Facebook unter Umständen selbst auf Unterlassung haften.

tiktok abmahnung wegen musik

LG Frankfurt: Kein Schadensersatz bei TikTok-Abmahnung

Wer Musik ohne ausreichende Rechte für kommerzielle TikTok-Videos nutzt, kann urheberrechtlich auf Schadensersatz haften. Für die Berechnung des Schadens im Wege der Lizenzanalogie muss der Rechteinhaber aber eine belastbare Schätzungsgrundlage liefern.

wish markenverletzung

OLG Hamburg: Wish haftet für markenverletzende Fälschungen

Wer eine Verkaufsplattform so gestaltet, dass Drittangebote aus Kundensicht wie eigene Angebote erscheinen, kann für Markenverletzungen selbst als Täter haften.

empco richtlinie

EmpCo-Richtlinie: Große FAQ für B2C-Unternehmen

In diesem Beitrag erfahren B2C-Unternehmen, was sie zur EmpCo-Richtlinie beachten sollten, deren Vorgaben ab dem 27.09.2026 gelten.

negative bewertung anwalt

OLG Frankfurt: Bewertungsportale müssen Unterlagen weiterleiten

Bewertungsportale müssen dem Betroffenem nach einer behaupteten Rechtsverletzung Unterlagen zugänglich machen.

obi farbmarke

BGH: Orange gehört nicht nur OBI

Die Baumarktkette OBI hat keinen Monopolanspruch auf ein bestimmtes Orange.

bgh pastiche

BGH: Tonträger-Sampling kann als „Pastiche“ zulässig sein

Der BGH hat entschieden, wann die Übernahme einer Tonsequenz per Sampling als „Pastiche“ zulässig sein kann.