News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

- 25.09.2026
- Datenschutzrecht
LG Köln: Sensible Daten in KI-Chatbots
Sensible Daten, die in KI-Chatbots eingegeben werden, dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung für Werbung verwendet werden.

- 23.09.2026
- Social Media Recht
EuGH: Kurze Social-Media-Posts können geschützt sein
Auch kurze Texte auf Facebook, Instagram, LinkedIn & Co. können urheberrechtlich geschützt sein.

- 23.09.2026
- Social Media Recht
LG Frankfurt: Fake-Werbung bei Instagram und Facebook
Meta kann bei Fake-Werbung auf Instagram und Facebook unter Umständen selbst auf Unterlassung haften.

- 23.09.2026
- Urheberrecht
LG Frankfurt: Kein Schadensersatz bei TikTok-Abmahnung
Wer Musik ohne ausreichende Rechte für kommerzielle TikTok-Videos nutzt, kann urheberrechtlich auf Schadensersatz haften. Für die Berechnung des Schadens im Wege der Lizenzanalogie muss der Rechteinhaber aber eine belastbare Schätzungsgrundlage liefern.

- 23.09.2026
- Markenrecht
OLG Hamburg: Wish haftet für markenverletzende Fälschungen
Wer eine Verkaufsplattform so gestaltet, dass Drittangebote aus Kundensicht wie eigene Angebote erscheinen, kann für Markenverletzungen selbst als Täter haften.

- 25.09.2026
- eCommerce
EmpCo-Richtlinie: Große FAQ für B2C-Unternehmen
In diesem Beitrag erfahren B2C-Unternehmen, was sie zur EmpCo-Richtlinie beachten sollten, deren Vorgaben ab dem 27.09.2026 gelten.

- 23.09.2026
- Internetrecht
OLG Frankfurt: Bewertungsportale müssen Unterlagen weiterleiten
Bewertungsportale müssen dem Betroffenem nach einer behaupteten Rechtsverletzung Unterlagen zugänglich machen.

- 17.09.2026
- Markenrecht
BGH: Orange gehört nicht nur OBI
Die Baumarktkette OBI hat keinen Monopolanspruch auf ein bestimmtes Orange.

- 23.09.2026
- Urheberrecht
BGH: Tonträger-Sampling kann als „Pastiche“ zulässig sein
Der BGH hat entschieden, wann die Übernahme einer Tonsequenz per Sampling als „Pastiche“ zulässig sein kann.