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News

Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

BGH: Kündigungsbutton gilt auch für Apps

Der Kündigungsbutton ist auch in Apps Pflicht, nicht aber bei Verträgen, für die Verbraucher ausschließlich mit ihren Daten bezahlen

instagram werbung vorschau

LG Köln: Instagram Werbung muss im Vorschaubild erkennbar sein

Werbung auf Instagram muss bereits in der Beitragsübersicht eines Profils eindeutig als solche erkennbar sein.

ki kennzeichnung

KI-Kennzeichnungspflichten: Große FAQ zu Art. 50 KI-VO

KI-Kennzeichnungspflicht nach Art. 50 AI Act: Was gilt für Chatbots, Deepfakes, KI-Bilder und Texte? Alle fünf Pflichten mit Beispielen erklärt.

bekannt aus werbung

„Bekannt aus“ Werbung: Bezahlte Anzeigen reichen nicht

Unternehmen dürfen nicht mit „Bekannt aus“ und Logos bekannter Medien werben, wenn sie dort nur Werbung geschaltet hatten.

google suche löschen

Google-Suchergebnisse löschen: Deutsche Gerichtszuständigkeit

Wer persönlichkeitsrechtsverletzende Google-Suchergebnisse löschen lassen möchte, kann nicht automatisch vor einem deutschen Gericht klagen.

liedtext urheberrecht

OLG Frankfurt: Urheberrecht an Songtext trotz KI

Wenn man nachweisen kann, die Rohversion eines Liedtextes selbst geschrieben zu haben, bleibt man trotz späterer KI-Bearbeitung der Urheber, wenn wesentliche Teile der Rohversion in der veröffentlichten Fassung enthalten sind.

Werbung mit Kundenbewertungen

LG Frankfurt: Werbung mit Bewertungen des Gesamtsortiments

Wer einzelne Produkte mit Kundenbewertungen bewirbt, darf nicht den Eindruck erwecken, die Bewertungen bezögen sich auf dieses Produkt, wenn tatsächlich das gesamte Sortiment bewertet wurde.

heimlich aufgezeichnet

LG Bochum: Heimliche Tonaufnahmen aus privatem Livestream

Wer sich in einem privaten Livestream äußert, muss grundsätzlich nicht damit rechnen, dass seine Aussagen heimlich aufgezeichnet und anschließend öffentlich verbreitet werden.

ki übersicht fehler

LG Hamburg: Google haftet für KI-Fehler nach Hinweis

Google haftet für persönlichkeitsrechtsverletzende Aussagen in seiner „Übersicht mit KI“, wenn es sie nach Hinweis nicht korrigiert.