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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
EuG: „OpenAI“ für KI-Produkte nicht als Wortmarke schutzfähig
Der Begriff „OPENAI“ kann für KI-Produkte nicht als Wortmarke geschützt werden.
LG Frankfurt: KI-Bildbearbeitung von Foto vs. Urheberrecht
KI-Bilder, die aus fremden Fotos erzeugt wurden, können Urheberrechte verletzen, wenn sie geschützte Merkmale des Originals übernehmen.
OLG Dresden: Erlaubte Dark Patterns in Buchungsprozessen
Die Buchungshinweise „Stark nachgefragt“ bzw. „Überleg nicht zu lange“ sind zwar Dark Patterns. Sie sind aber nicht zwingend verboten.
OLG Köln: Amazon Bewertungen nach Produktänderung
Amazon-Bewertungen dürfen nicht für ein Produkt genutzt werden, wenn sie für eine frühere Produktversion abgegeben worden waren und die Änderung einen wesentlichen Bestandteil des Artikels betrifft.
OLG Koblenz: Werbung mit Bewertungen ohne Infos zur Echtheit
Wer auf seiner Website mit Kundenbewertungen wirbt, muss informieren, ob und wie die Echtheit dieser Bewertungen überprüft wird.
OLG Köln: Google Transparenzhinweise zu gelöschten Bewertungen
Unternehmen können von Google keine Löschung der Transparenzhinweise über die Zahl gelöschter Bewertungen verlangen.
LG München: Google haftet für Falschaussagen in AI Overviews
Google haftet für Falschaussagen in KI-generierten Übersichten, weil es sich um eigene, der Suchmaschine zurechenbare Inhalte handelt (LG München, Urteil vom 28.05.2026, Az. 26 O 869/26).
LG Berlin: Keine Haftung von Google für AI Overviews
KI-Suchergebnisse mit Markenbezug und Links zu Nachahmungen führen nicht zu marken- oder wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen gegen Google.
OLG Hamburg: Kein Schutz an „Wordle“ für NYT in Deutschland
Der Name des erfolgreichen Online-Spiels „Wordle“ begründet in Deutschland noch keinen Vorrang der New York Times, weil der Titel vor der Markenanmeldung nur privat und ohne erkennbare Geschäftsabsicht genutzt wurde (OLG Hamburg, Urteil vom 13.05.2026, Az. 3 U 74/24).