News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

- 12.10.2026
- Urheberrecht
LG Hamburg: Pinterest Re-Pin kann Urheberrecht verletzen
Wer als Unternehmen ein fremdes Foto auf Pinterest „repinnt“, kann das Recht des Fotografen zur öffentlichen Wiedergabe verletzen.

- 12.10.2026
- Internetrecht
LG Aachen: Google haftet für Falschbehauptungen im KI-Modus
Google muss die Verbreitung rufschädigender Falschbehauptungen im KI-Modus seiner Suche unterlassen.

- 08.10.2026
- Markenrecht
OLG Nürnberg: Recht der Gleichnamigen bei Firmen
Wer seinen Familiennamen als Unternehmensnamen verwendet, muss auf ältere Kennzeichenrechte Rücksicht nehmen.

- 06.10.2026
- Markenrecht
OLG Stuttgart: Namensrechte bei gemeinsam aufgebauter Firma
Der gemeinsame Aufbau eines Betriebs durch Eheleute begründet noch keine gemeinsamen Kennzeichenrechte.

- 01.10.2026
- Werberecht
OLG Hamburg: Werbung mit „Frosch schlägt Somat“ zulässig
Die vergleichende Werbung „Frosch schlägt Somat“ wurde als zulässig eingestuft.

- 30.09.2026
- Social Media Recht
LG Frankfurt: Löschung von diffamierendem Instagram Profil
Dient ein Instagram Profil allein dazu, ein Unternehmen zu diffamieren, kann die Plattform zur Löschung des Accounts verpflichtet sein.

- 25.09.2026
- Datenschutzrecht
LG Köln: Sensible Daten in KI-Chatbots
Sensible Daten, die in KI-Chatbots eingegeben werden, dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung für Werbung verwendet werden.

- 23.09.2026
- Social Media Recht
EuGH: Kurze Social-Media-Posts können geschützt sein
Auch kurze Texte auf Facebook, Instagram, LinkedIn & Co. können urheberrechtlich geschützt sein.

- 23.09.2026
- Social Media Recht
LG Frankfurt: Fake-Werbung bei Instagram und Facebook
Meta kann bei Fake-Werbung auf Instagram und Facebook unter Umständen selbst auf Unterlassung haften.