News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

- 23.09.2026
- Urheberrecht
LG Frankfurt: Kein Schadensersatz bei TikTok-Abmahnung
Wer Musik ohne ausreichende Rechte für kommerzielle TikTok-Videos nutzt, kann urheberrechtlich auf Schadensersatz haften. Für die Berechnung des Schadens im Wege der Lizenzanalogie muss der Rechteinhaber aber eine belastbare Schätzungsgrundlage liefern.

- 23.09.2026
- Markenrecht
OLG Hamburg: Wish haftet für markenverletzende Fälschungen
Wer eine Verkaufsplattform so gestaltet, dass Drittangebote aus Kundensicht wie eigene Angebote erscheinen, kann für Markenverletzungen selbst als Täter haften.

- 25.09.2026
- eCommerce
EmpCo-Richtlinie: Große FAQ für B2C-Unternehmen
In diesem Beitrag erfahren B2C-Unternehmen, was sie zur EmpCo-Richtlinie beachten sollten, deren Vorgaben ab dem 27.09.2026 gelten.

- 23.09.2026
- Internetrecht
OLG Frankfurt: Bewertungsportale müssen Unterlagen weiterleiten
Bewertungsportale müssen dem Betroffenem nach einer behaupteten Rechtsverletzung Unterlagen zugänglich machen.

- 17.09.2026
- Markenrecht
BGH: Orange gehört nicht nur OBI
Die Baumarktkette OBI hat keinen Monopolanspruch auf ein bestimmtes Orange.

- 23.09.2026
- Urheberrecht
BGH: Tonträger-Sampling kann als „Pastiche“ zulässig sein
Der BGH hat entschieden, wann die Übernahme einer Tonsequenz per Sampling als „Pastiche“ zulässig sein kann.

- 23.09.2026
- Datenschutzrecht
OLG München: Onlinekauf nicht gegen Newsletter-Einwilligung
Wer in einem Onlineshop einkaufen möchte, darf nicht dazu gezwungen werden, gleichzeitig einen Newsletter zu abonnieren.

- 09.11.2026
- Social Media Recht
Social Media Account gesperrt: Sind deutsche Gerichte zuständig?
Kann man vor deutschen Gerichte auf Entsperrung eines Social Media Accounts klagen?

- 21.08.2026
- Wettbewerbsrecht
OLG Hamburg: Wer mit fremden Äußerungen wirbt, haftet selbst
Wer Äußerungen von Tierärzten zu einem Tierarzneimittel für die eigene Werbung übernimmt, haftet für deren Inhalt.