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News

Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.

tiktok abmahnung wegen musik

LG Frankfurt: Kein Schadensersatz bei TikTok-Abmahnung

Wer Musik ohne ausreichende Rechte für kommerzielle TikTok-Videos nutzt, kann urheberrechtlich auf Schadensersatz haften. Für die Berechnung des Schadens im Wege der Lizenzanalogie muss der Rechteinhaber aber eine belastbare Schätzungsgrundlage liefern.

wish markenverletzung

OLG Hamburg: Wish haftet für markenverletzende Fälschungen

Wer eine Verkaufsplattform so gestaltet, dass Drittangebote aus Kundensicht wie eigene Angebote erscheinen, kann für Markenverletzungen selbst als Täter haften.

empco richtlinie

EmpCo-Richtlinie: Große FAQ für B2C-Unternehmen

In diesem Beitrag erfahren B2C-Unternehmen, was sie zur EmpCo-Richtlinie beachten sollten, deren Vorgaben ab dem 27.09.2026 gelten.

negative bewertung anwalt

OLG Frankfurt: Bewertungsportale müssen Unterlagen weiterleiten

Bewertungsportale müssen dem Betroffenem nach einer behaupteten Rechtsverletzung Unterlagen zugänglich machen.

obi farbmarke

BGH: Orange gehört nicht nur OBI

Die Baumarktkette OBI hat keinen Monopolanspruch auf ein bestimmtes Orange.

bgh pastiche

BGH: Tonträger-Sampling kann als „Pastiche“ zulässig sein

Der BGH hat entschieden, wann die Übernahme einer Tonsequenz per Sampling als „Pastiche“ zulässig sein kann.

koppelungsverbot

OLG München: Onlinekauf nicht gegen Newsletter-Einwilligung

Wer in einem Onlineshop einkaufen möchte, darf nicht dazu gezwungen werden, gleichzeitig einen Newsletter zu abonnieren.

account sperre aufheben

Social Media Account gesperrt: Sind deutsche Gerichte zuständig?

Kann man vor deutschen Gerichte auf Entsperrung eines Social Media Accounts klagen?

kundenbewertung abmahnung

OLG Hamburg: Wer mit fremden Äußerungen wirbt, haftet selbst

Wer Äußerungen von Tierärzten zu einem Tierarzneimittel für die eigene Werbung übernimmt, haftet für deren Inhalt.