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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Filesharing: Neue BGH-Urteile u.a. zur Schadensersatzhöhe
Der BGH hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind (BGH, Urteile vom 11.06.2015, Az. I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14).
Haften Domain-Registrare wie Host-Provider als Störer?
Die Grundsätze zur Störerhaftung von Host-Providern gelten auch für Domainregistrare (LG Köln, Urteil vom 22.04.2015, Az. 28 O 11/15). Wir erklären, wie Registrare eine persönliche Haftung vermeiden können.
EuGH: Erste Falschauskunft an Verbraucher ist Irreführung
Bereits eine einzelne Falschauskunft eines Gewerbetreibenden gegenüber einem Verbraucher stellt eine irreführende Geschäftspraxis dar, die von Konkurrenten abgemahnt werden kann (EuGH, Urteil vom 16.04.2015, Az. C-388/13).
Filesharing: Kind kann persönlich für illegale Downlads haften
Minderjährige können für Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Tauschbörsen persönlich auf Erstattung von Anwaltskosten und Schadensersatz haften, wenn sie zum Zeitpunkt des Downloads ausreichend einsichtsfähig waren (LG Bielefeld, Urteil vom 04.03.2015, Az. 4 O 211/14).
Widerrufsrecht: Freiwillige Verlängerung auf 1 Monat zulässig
Die Verlängerung der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen auf einen Monat ist rechtlich zulässig. Wir erklären in diesem Beitrag, wie die Widerrufsbelehrung anzupassen ist (OLG Frankfurt, Beschluss vom 07.05.2015, Az. 6 W 42/15).
FAREDS Abmahnung „The Cobbler“ für Cobbler Nevada LLC
FAREDS Rechtsanwälte verschicken im Namen der Cobbler Nevada LLC Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Comedy-Drama „The Cobbler“ in Online-Tauschbörsen.
Blickfang: Falsche Werbebehauptung, Aufklärung im Fließtext
Eine falsche Werbebehauptung, die blickfangmäßig herausgestellt ist, kann zumindest bei „langlebigen und kostspieligen Gütern“ auch ohne Sternchenhinweis durch eine Klarstellung im Fließtext aufgeklärt werden.
Urheberrecht: Gemälde im Hintergrund eines Produktfotos
Wird auf Katalogfotos im Hintergrund das Gemälde eines Malers mit abgebildet, kann dies unter Umständen die Urheberrechte des Malers verletzen (BGH, Urteil vom 17.11.2014, Az. I ZR 177/13 – Möbelkatalog).
Telefonnummer muss in Widerrufsbelehrung falls vorhanden
Unternehmer, die über eine geschäftliche Telefonnummer verfügen, müssen diese in der Widerrufsbelehrung aufführen. Verstöße können abgemahnt werden (OLG Hamm, Beschluss vom 24.03.2015, Az. 4 U 30/15).