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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH: Auskunftsanspruch gegen Bank bei Produktfälschung
Ein Bankinstitut darf eine Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers nicht unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist (BGH, Urteil vom 21.10.2015, Az. I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II).
SEO Day 2015: Conversion Rate Optimierung von Onlineshops
Am 23.10.2015 werde ich erneut auf dem SEO Day in Köln sprechen. In diesem Jahr liegt mein Fokus auf Onlineshops und (im weiteren Sinne) deren Bemühungen zur Optimierung der Conversion Rate. Zur Vermeidung von Abmahnungen gibt es dafür acht juristische Quickies an die Hand.
Markenverletzung durch modifizierte interne Suchfunktion
Wer einer Plattform automatisiert neue Webseiten auf Basis von Sucheingaben der Nutzer hinzufügt, die über die interne Suchfunktion gewonnen wurden, riskiert die Verletzung fremder Marken und sonstigen Kennzeichen (BGH, Urteil vom 30.07.2015, Az. I ZR 104/14 – Posterlounge).
Filesharing: Werkseitiger WLAN-Schlüssel ohne Änderung
Privatpersonen sind nicht verpflichtet, den werkseitig vorgegebenen WLAN-Schlüssel ihres Routers für die WPA2 Verschlüsselung individuell abzuändern. Eine unterbliebene Änderung des Standardpassworts führt daher nicht zu einer Störerhaftung des Anschlussinhabers (LG Hamburg, Urteil vom 29.09.2015, Az. 310 S 3/15).
Visa Entropay darf nicht einzige kostenfreie Zahlungsart sein
Onlineshops müssen Verbrauchern mindestens eine gängige, zumutbare und unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit anbieten. Visa Entropay reicht jedenfall dann nicht aus, wenn alle anderen Zahlungsarten Zusatzkosten verursachen (LG Hamburg, Urteil vom 01.10.2015, Az. 327 O 166/15 – nicht rechtskräftig).
Unzureichende Trennung von Werbung und Programm bei Sat.1
Ein Fernsehveranstalter verstößt gegen das Gebot des Rundfunkstaatsvertrags, Werbung eindeutig von anderen Sendungsteilen abzusetzen, wenn vor Beginn der Werbung in einen noch laufenden Programmhinweis zwar der Schriftzug „Werbung“ eingeblendet wird, der weiter laufende Programmhinweis jedoch den Bildschirm optisch dominiert (BVerwG, Urteil vom 14.10.2015, Az. 6 C 17.14).
Branchenverzeichnis: Haftung für falsche Fremdinformationen
Erfährt ein (Online-)Branchenverzeichnis, dass ein bei ihm gelisteter Eintrag wettbewerbswidrig ist und beseitigt es den Fehler trotz Hinweis nicht, haftet es für den Wettbewerbsverstoß selbst auf Unterlassung (OLG Frankfurt, Urteil vom 22.09.2015, Az. 6 U 77/14).
Schleichwerbung: „Sponsored“ Hinweis ist abmahnbar
Das Verbot der Schleichwerbung gilt auch im Internet. Wird aus redaktionellen Beiträgen auf eine Webseite mit Werbeinhalten verlinkt, reicht der Hinweis „Sponsored“ nicht zur Werbekennzeichnung aus (LG München, Urteil vom 31.07.2015, Az. 4 HK O 21172/14; nicht rechtskräftig).
Flickr: Abmahnung vermeintlicher Creative Commons Fotos
Wer unter Creative Commons Lizenz stehende Fotos von Flickr auf seiner Internetseite verwendet und die vorgeschriebene Kennzeichnung beachtet, ist eigentlich auf der sicheren Seite. Doch wie verhält es sich, wenn das Bild von Dritten unberechtigt bei Flickr hochgeladen wurde?