News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Pixelio Abmahnung | Kanzlei PixelLaw für Benjamin T.
Der Fotograf Benjamin T. lässt weiter über die Berliner Kanzlei PixelLaw zweifelhafte Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bildern verschicken, die auf dem Portal Pixelio heruntergeladen werden können.
Abmahnung How I Met Your Mother durch Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen illegalen Filesharings von Folgen der TV-Serie How I Met Your Mother ab.
Abmahnung Modern Family (TV-Serie) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen illegalen Filesharings von Folgen der TV-Serie „Modern Family“ ab.
Abmahnung Quante Design GmbH & Co. KG-Kanzlei Dr. Bahr
Mir liegt eine Abmahnung der Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg für das Unternehmen Quante Design GmbH & Co. KG aus Lippetal vor. Gerügt wird neben zahlreichen AGB-Verstößen ein fehlerhaftes Impressum, die unzureichende Werbung mit Garantien sowie die unberechtigte Verwendung von Alleinstellungshauptungen.
Abmahnung nach Download von Serien durch Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag von Twentieth Century Fox wegen illegalen Filesharings von bekannten TV-Serien ab, z.B. How I Met Your Mother, Homeland, Sons of Anarchy, Modern Family oder New Girl.
Apple „Unlock“-Patent für nichtig erklärt
Das Bundespatentgericht hat Klagen von Motorola und Samsung gegen das Apple-Patent „Unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ (in der deutschen Übersetzung: „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“) der stattgegeben und das Patent für nichtig erklärt.
OLG Frankfurt: Rechtsmissbrauch durch Spekulationsmarke
Wer Marken ohne seriöses Geschäftsmodell und ernsthafte Benutzungsabsicht auf Vorrat anmeldet, um Dritte abzumahnen, kann rechtsmissbräuchlich handeln (OLG Frankfurt, Urteil vom 07.02.2013, Az. 6 U 126/12).
Markenschutz für Domains über Trademark Clearinghouse
In den nächsten zwei Jahren werden weltweit Hunderte neuer Domainendungen eingeführt. Was bei Domaingrabbern für Goldgräberstimmung sorgt, birgt für Markeninhaber die Gefahr, dass sich Dritte die neue Domain sichern, bevor der Markeninhaber zugreifen kann.
Abmahnung FAREDS Malibu Media Yoga Master and Student
Die Porno-Abmahnungen der Kanzlei FAREDS Rechtsanwälte im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC gingen an Ostern unvermindert weiter, hier wegen des unerlaubten Anbietens des Pornofilms „Yoga Master and Student“.