Wettbewerbsrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Frankfurt: Wer darf sich „Manufaktur“ nennen?
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, wann sich ein Unternehmen als „Manufaktur“ bezeichnen darf und wann Alterswerbung ausnahmsweise für junge Unternehmen erlaubt sein kann (OLG Frankfurt, Beschluss vom 29.06.2021, Az. 6 U 46/20).
Darf man ungeschwärzte Urteile im Internet veröffentlichen?
Unter welchen Voraussetzungen ist es erlaubt, erstrittene Urteile wegen Wettbewerbsverletzungen ungeschwärzt, das heißt unter Nennung des gegnerischen Namens (im Internet) zu veröffentlichen?
Amazon Infringement Verfahren: Alles Wichtige im Überblick
Wer einen Mitbewerber wegen Rechtsverstößen auf Amazon nicht abmahnt, sondern zuerst nur die Plattform informiert, begeht keine wettbewerbswidrige Anschwärzung (OLG Hamm, Urteil vom 08.10.2020, Az. 4 U 7/20).
OLG Schleswig: Einfache Unterlassungserklärung nach neuem UWG
Bei Verstößen gegen § 13 Abs. 4 UWG reicht es aus, wenn der Schuldner eine einfache Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen abgibt (OLG Schleswig, Beschluss vom 03.05.2021, Az. 6 W 5/21).
Onlineshop: Fake-Darstellung aktueller Besucherzahlen illegal
Wer in seinem Onlineshop auf Artikelseiten gefakte aktuelle Besucherzahlen anzeigt („XY Besucher sehen sich das gerade an“), handelt wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden.
Traditions- und Alterswerbung: Große Rechtsübersicht zum UWG
In diesem Beitrag erfahren Sie alles rechtlich Wichtige zu Alters- und Traditionswerbung. Wir zeigen auf, wo die wettbewerbsrechtlichen Grenzen verlaufen und geben zahlreiche Beispiele zum besseren Verständnis.
LG Stuttgart: UWG-Verstoß bei menschlichen / technischen Fehlern
Wettbewerbsverstöße, die auf technischen Fehlern oder menschlichem Versagen beruhen, sind grundsätzlich auch dann abmahnbar, wenn es sich um vorübergehende Einzelfälle handelt (LG Stuttgart, Urteil vom 17.03.2021, Az. 40 O 47/20 KfH – SEPA-Lastschriftmandat).
Bundeskartellamt prüft marktübergreifende Bedeutung von Apple
Das Bundeskartellamt hat heute ein Verfahren gegen das Technologieunternehmen Apple nach den neuen kartellrechtlichen Vorschriften für Digitalkonzerne eingeleitet. Es handelt sich insgesamt um das vierte große Digitalunternehmen, gegen das das Amt mit dem neuen Instrument vorgeht.
OLG Hamburg: Irreführende Google Ads mit Ortsangabe
Wer Google Ads schaltet und darin seine Leistungen in Kombination mit einer Ortsangabe bewirbt, ohne dort ansässig zu sein oder eine Zweigstelle zu betreiben, kann wegen Irreführung abgemahnt werden (OLG Hamburg, Hinweisbeschluss vom 03.02.2021, Az. 3 U 168/19).