Wettbewerbsrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Frankfurt: Unlautere Nachahmung von Plastikuhren
Der Vertrieb einer nachgeahmten „Plastikuhr“ kann trotz markenähnlicher Kennzeichnung wettbewerbswidrig sein (OLG Frankfurt, Urteil vom 17.02.2022, Az. 6 U 202/20).
LG Hildesheim: Amazon Gutschein gegen Google Bewertung
Es ist abmahnbar, wenn Unternehmen Gutscheine als Gegenleistung für Bewertungen versprechen oder gewähren. Die Werbung mit solchen Bewertungen ist ohne Hinweis auf die Entgeltlichkeit verboten (LG Hildesheim, Urteil vom 28.12.2021, Az. 11 O 12/21, nicht rkr.).
Darf man Mitarbeiter abwerben? Was ist erlaubt, was verboten?
Gute Arbeitnehmer sind rar gesät und entsprechend hart umkämpft. Wir erklären, wie man Mitarbeiter im Einklang mit dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb abwerben darf und ab wann man sich gesetzeswidrig verhält.
BGH: Werbung für ärztliche Fernbehandlungen
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen für ärztliche Fernbehandlungen geworben werden darf (BGH, Urteil vom 09.12.2021, Az. I ZR 146/20 – Werbung für Fernbehandlung).
Unsere Leistungen im Wettbewerbsrecht
Wir beraten und vertreten Mandanten im Bereich des Wettbewerbsrechts außergerichtlich sowie in Gerichtsverfahren. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl unserer Leistungen.
Kammergericht: Produktbewerbung mit Ortsangabe („XY aus Berlin“)
Bewirbt man ein Industrieprodukt mit einer Ortsangabe („aus Berlin“), erwartet der Verkehr, dass dort zumindest wesentliche Produktionsschritte vorgenommen werden (Kammergericht, Beschluss vom 16.03.2021, Az. 5 U 86/19 – Premium Filler aus Berlin).
Legal Tech: BGH erlaubt digitalen Vertragsdokumentengenerator
Ein juristischer Fachverlag darf einen digitalen Rechtsdokumentengenerator betreiben, mit dem anhand eines Frage-Antwort-Systems und einer Sammlung abgespeicherter Textbausteine Vertragsdokumente erzeugt werden (BGH, Urteil vom 09.09.2021, Az. I ZR 113/20 – Vertragsdokumentengenerator).
OLG Frankfurt: Wer darf sich „Manufaktur“ nennen?
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, wann sich ein Unternehmen als „Manufaktur“ bezeichnen darf und wann Alterswerbung ausnahmsweise für junge Unternehmen erlaubt sein kann (OLG Frankfurt, Beschluss vom 29.06.2021, Az. 6 U 46/20).
Darf man ungeschwärzte Urteile im Internet veröffentlichen?
Unter welchen Voraussetzungen ist es erlaubt, erstrittene Urteile wegen Wettbewerbsverletzungen ungeschwärzt, das heißt unter Nennung des gegnerischen Namens (im Internet) zu veröffentlichen?