News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Waldorf Frommer | Pacific Rim (Warner Bros.)
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Blockbusters „Pacific Rim“ in Tauschbörsen.
BGH verbietet Werbung gegenüber Kindern in Onlinespiel
Gameforge als Anbieter des Fantasy Online-Rollenspiel „Runes of Magic“ wurde verboten, mit dem Slogan „Schnapp Dir die günstige Gelegenheit und verpasse Deiner Rüstung & Waffen das gewisse Etwas“ für kostenpflichtiges Spielezubehör zu werben (BGH, Versäumnisurteil vom 17.07.2013, Az. I ZR 34/12).
Dringlichkeitsvermutung und Kenntnis des eigenen Anwalts
Bei der wettbewerbsrechtlichen Prüfung der Dringlichkeitsfrist im einstweiligen Verfügungsverfahren muss sich der Antragsteller das Wissen seines Anwalts analog § 166 Abs. 1 BGB zurechnen lassen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.06.2013, Az. 6 W 61/13).
Abmahnung Getty Images International durch Waldorf Frommer
Die bekannte Münchner Abmahnkanzlei Waldorf Frommer mahnt Urheberrechtsverletzungen an Bildern zu Gunsten des Stockarchivs Getty Images International mit Sitz in Irland ab.
Abmahnung Ode to Django – RZA | Kanzlei Daniel Sebastian
Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt im Auftrag von Herr Robert Diggs wegen illegalen Filesharings des Musiktitels „RZA – Ode to Django (The D is Silent)“ ab, der Teil des Films „Django Unchained“ sei.
OLG Hamburg: Bezeichnung „Testsieger“ nur bei alleinigem Sieg
Ein Unternehmen darf sein Produkt nur dann als „Testsieger“ bezeichnen, wenn es alleiniger Sieger des Test ist oder darauf hinweist, dass es mehrere Erstplazierte gibt (OLG Hamburg, Urteil vom 27.06.2013, Az. 3 U 142/13).
Abmahnung Man of Steel (Film) | Kanzlei Frommer Legal
Die Kanzlei Frommer Legal verschickt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Films „Man of Steel“ in Tauschbörsen.
Kammergericht: Keine Irreführung durch ™ Symbol
Der deutschsprachige Verkehr versteht die Verwendung eines ™-Zusatzes dahingehend, dass insoweit (z.B. für einen Slogan) eine Markeneintragung beantragt wurde. Trifft dies zu, scheidet eine Irreführung aus (KG Berlin, Beschluss vom 31.05.2013, Az. 5 W 114/13).
Abmahnung Justin Timberlake – The 20/20 Experience
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Sony Music Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Musikalbums „Justin Timberlake – The 20/20 Experience (Deluxe Version)“ in Tauschbörsen.