News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung WeSaveYourCopyrights | Ready or not – R.I.O.
Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt verschickt im Namen der Zooland Music GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Titels „Ready Or Not (R.I.O. Feat. U-Jean)“ in Tauschbörsen. Achtung: Es drohen Folgeabmahnungen weiterer Kanzleien.
Facebook: Firmen haften für Werbepostings von Mitarbeitern
Unternehmen haften bei wettbewerbswidrigen Werbepostings ihrer Mitarbeiter in deren Facebook-Accounts auch ohne Kenntnis vom jeweiligen Beitrag auf Unterlassung (LG Freiburg, Beschluss vom 31.07.2013, Az. 12 O 83/13).
BGH entscheidet im Markenstreit um Hard Rock Cafe
Die Hard-Rock-Gruppe kann dem nicht zur Kette gehörenden „Hard Rock Café Heidelberg“ nicht verbieten, seinen Betrieb unter dieser Bezeichnung weiterzuführen. Mit dem bekannten „Hard-Rock-Cafe-Logo“ gekennzeichnete Artikel dürfen dort aber nicht mehr verkauft werden (BGH, Urteil vom 15.08.2013, Az. I ZR 188/11 – Hard Rock Café).
Debcon Inkassoschreiben für Negele, Zimmel, Greuter, Beller
Das Inkassobüro Debcon – Debitorenmanagement und Consulting verschickt Zahlungsaufforderungen zu Abmahnungen der Abmahnkanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller wegen Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen.
Abmahnung Kornmeier Jam & Spoon – Right In The Night
Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt im Auftrag von Rolf Ellmer wegen illegalen Filesharing des Titels “Jam & Spoon feat. Plavka vs. David May & Amfree – Right In The Night 2013” ab. Achtung: Es besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.
Bewertungsanfrage per E-Mail ist abmahnfähige Werbung
Die Kanzlei Dr. Bahr berichtet über eine Entscheidung des Amtsgerichts Hannover, nach der Bewertungsanfragen eines Unternehmens gegenüber seinen Kunden jedenfalls dann als unzumutbare Belästigung abgemahnt werden können, wenn der Kunde einer Zusendung vorher widersprochen hatte (AG Hannover, Urteil vom 03.04.2013, Az. 550 C 13442/12).
Irreführende Vodafone Werbung für Internet-Flatrate
Vodafone darf gegenüber Verbrauchern nicht mit dem Slogan „ideal zum grenzenlosen Telefonieren und Surfen“ bewerben, wenn die Nutzung von P2P im Kleingedruckten ausgeschlossen wird (LG Düsseldorf, Urteil vom 19.07.2013, Az. 38 O 45/13).
Abmahnung Sasse & Partner | Systemfehler – Wenn Inge tanzt
Die Kanzlei Hamburger Sasse & Partner verschickt im Auftrag der Splendid Film GmbH Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Kinofilms „Systemfehler – Wenn Inge tanzt“ in Tauschbörsen.
Abmahnung Crossing Lines (Serie) durch Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt im Auftrag der Tandem Communications GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharing von Folgen der neuen TV-Serie Crossing Lines in Tauschbörsen.