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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung AC/DC – Black Ice | Kanzlei Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Musikalbums „Black Ice“ von AC/DC in Tauschbörsen.
Abmahnung FAREDS | Emmelie de Forest – Only Teardrops
FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt im Namen des Songwriters Thomas Steengard aus Dänemark wegen illegalen Filesharings des Titels „Emmelie de Forest – Only Teardrops“ ab. Achtung, es drohen die Gefahr von Folgeabmahnungen.
Google Maps: Haftung für rechtswidrige Erfahrungsberichte
Google ist nicht verpflichtet, von Dritten verfasste Äußerungen bei Google Maps vor Einstellung auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Erfolgt nach Hinweis auf eine Persönlichkeitsrechtsverletzung allerdings keine Löschung, haftet Google selbst (KG Berlin, Urteil vom 07.03.2013, Az. 10 U 97/12).
Abmahnung Waldorf Frommer | Prometheus – Dunkle Zeichen
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Films „Prometheus – Dunkle Zeichen“ in Internet-Tauschbörsen.
Warnhinweispflicht beim Onlineverkauf von Spielzeug
Beim Onlinevertrieb von Spielzeug müssen Warnhinweise mit dem Wort „Achtung“ eingeleitet werden. Es reicht nicht, den Hinweistext mit dem Wort „Sicherheitshinweis“ zu beginnen (OLG Hamm, Urteil vom 16.05.2013, Az. 4 U 194/12).
Abmahnung Lenka – Shadows (Album) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Sony Music Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Musikalbums „Shadows“ der Künstlerin „Lenka“ in Tauschbörsen.
Abmahnung FAREDS Malibu Media LLC – Meet Me In Madrid
FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg verschicken im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC Erotikfilm-Abmahnungen wegen unerlaubten Anbietens des Films „Meet Me In Madrid“ in Online-Tauschbörsen.
AG Hamburg: Abmahnstreitwert bei Filesharing beträgt 1000 €
Das AG Hamburg hält bei Filesharing Abmahnungen einen Streitwert von 1.000 € für angemessen und begrenzt damit ersatzfähigen Rechtsanwaltskosten der Abmahner erheblich (AG Hamburg, Beschluss vom 24.07.2013, Az. 31a C 109-13).
Dringlichkeit bzw. Eilbedürftigkeit bei einstweiligen Verfügungen
Der Erlass einer einstweiligen Verfügung setzt auf Seiten des Antragstellers einen besonderen Verfügungsgrund in Gestalt der objektiven Dringlichkeit der Sache voraus (= „Eilbedürftigkeit“). Dieser Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen der Dringlichkeit und ihrer Widerlegung speziell im Wettbewerbsrecht.