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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Sascha Schlösser für Gabi Schmidt (Pixelio)
Der Erfurter Rechtsanwalt Sascha Schlösser verschickt für eine Frau Gabi Schmidt urheberrechtliche Abmahnungen wegen Verwendung von Pixelio-Bildern ohne Urhebervermerk.
Download von Chartcontainer kein Nachweis für Einzeltitel
Dass ein Chartcontainer illegal in Filesharing-Netzwerken getauscht wurde, erbringt keinen Nachweis dafür, dass ein im Dateipaket enthaltener Einzeltitel geshared wurde (AG Köln, Urteil vom 30.07.2014, Az. 125 C 144/14).
Geld zurück Garantie als Werbung mit Selbstverständlichkeiten
In Onlineshops stellt die Werbung mit einer „14-tägigen Geld-zurück-Garantie“ auch ohne besondere Hervorhebung eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten dar (BGH, Urteil vom 19.03.2014, Az. I ZR 185/12 – Geld-Zurück-Garantie III).
Abmahnung Liebe im Gepäck | Kanzlei Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegalem Filesharing der mittelmäßigen Romantik-Komödie „Liebe im Gepäck“ in Tauschbörsen.
Service Level Agreement | Rechtlicher Überblick zum SLA
Ein Service Level Agreement ist ein Vertrag über das Qualitätsniveau bzw. die Güte einer wiederkehrenden IT-Dienstleistung sowie den Umgang mit Störungen. Ziel ist die Überprüfbarkeit und Messbarkeit der Leistungserbringung.
Streitwert bei Abmahnung wegen unerwünschter XING-Anfrage
Der Streitwert für eine unerwünschte XING-Anfrage mit Werbeinhalten beträgt statt 6.000 Euro immerhin noch 2.000 Euro (OLG Braunschweig, Beschluss vom 10.02.2014, Az. 2 W 11/14).
Fotorecht: Keine Extravergütung für Nutzung in E-Paper
Ein Fotograf kann für die Abbildung seiner Fotos in der digitalen Ausgabe einer Zeitung (E-Paper) keine zusätzliche Vergütung neben dem Honorar für die Printausgabe verlangen, wenn er stillschweigend in diese Nutzung eingewilligt hat (OLG Zweibrücken, Urteil vom 03.04.2014, Az. 4 U 208/12).
Abmahnung 3 Days to Kill durch Kanzlei Waldorf Frommer
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer verschickt für Universum Film Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des US-Actionthrillers „3 Days to Kill“ mit Kevin Costner.
Werbekatalog: Verwendung von Standbild auf Fernseher
In einem Werbekatalog kann die Verwendung von Standbildern zur Bewerbung eines Fernsehgeräts das Recht am eigenen Bild des Abgebildeten verletzen (OLG Köln, Urteil vom 05.11.2013, Az. 15 U 44/13).