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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
EU-Markenanmeldung: Achtung, neues Gebührensystem
Zum 23.03.2016 treten grundlegende Änderungen bei der Anmeldung von EU-Marken in Kraft. Wir haben eine Zusammenfassung der wichtigsten Neuerungen einschließlich Beispielen zum neuen Gebührensystem für Sie zusammengefasst.
Fotorecht: Händler abgemahnt wegen Fotos vom Hersteller
Wer vom Hersteller zur Verfügung gestellte Produktfotos nutzt, die nicht hätten weitergegeben werden dürfen, kann abgemahnt werden. Er haftet allerdings nur auf vergleichsweise geringen Schadensersatz (OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Az. 4 U 34/15).
Abmahnung Codename U.N.C.L.E. von Waldorf Frommer
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des US-Films „Codename U.N.C.L.E.“ in Tauschbörsen.
BGH: Smartphone-App kann als Werktitel geschützt sein
Der BGH hat entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können (BGH, Urteil vom 28.01.2015, Az. I ZR 202/14 – wetter.de).
Teilen bei Facebook: Wann haftet man für fremde Beiträge?
Wer bei Facebook einen fremden Beitrag teilt, haftet wegen des bloßen Teilens nicht für rechtswidrige Inhalte im Beitrag. Aus der Nutzung der Teilen-Funktion kann für sich genommen nicht gefolgert werden, der Teilende habe sich den fremden Inhalt zu Eigen gemacht.
Amazon Weiterempfehlungsfunktion: Händler haften für SPAM
Verkäufer auf Amazon handeln wettbewerbswidrig, wenn über die dortige Weiterempfehlungsfunktion E-Mails mit Werbung für ihre Produktangebote versandt werden, ohne dass die Empfänger vorher ausdrücklich in den Erhalt der Werbemails eingewilligt haben (OLG Hamm, Urteil vom 09.07.2015, Az. 4 U 59/15).
Abmahnung Waldorf Frommer | Pan (Warner Bros.)
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Blockbusters „Pan“ in Tauschbörsen.
Markenrecht: Haftet ein Geschäftsführer für Abmahnkosten?
Ein Geschäftsführer haftet bei bloßer Kenntnis einer Markenverletzung nicht persönlich auf Zahlung der Abmahnkosten, sondern nur bei willentlichem Handeln (OLG Düsseldorf, Urteil vom 10.11.2015, Az. I-20 U 26/15).
LG Hamburg: 01805 Telefonnummer in Widerrufsbelehrung
Die Verwendung einer kostenpflichtigen 01805 Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung ist nach Ansicht des LG Hamburg zulässig (LG Hamburg, Urteil vom 03.11.2015, Az. 312 O 21/15).