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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
adidas verliert Rechtsstreit um Version von Drei-Streifen-Marke
Das Gericht der EU bestätigt die Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas, die aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen besteht adidas hat nicht nachgewiesen, dass diese Marke im gesamten Gebiet der Union infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat.
OLG Frankfurt: Verbotene Werbung mit beeinflussten Bewertungen
Die Werbung mit einer Gesamtbewertung ist irreführend, wenn in diese Gesamtbewertung auch Einzelbewertungen eingeflossen sind, die sich als „Belohnung“ für die Teilnahme an einem Gewinnspiel darstellen (OLG Frankfurt, Urteil vom 16.05.2019, Az. 6 U 14/19).
Rezeptpflichtige Medikamente und Werbegaben durch Apotheken
Es ist wettbewerbswidrig, wenn Apotheken ihren Kunden beim Erwerb von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln geringwertige Werbegaben wie einen Brötchen-Gutschein oder einen Ein-Euro-Gutschein gewähren (BGH, Urteile vom 06.06.2019, Az. I ZR 206/17 und I ZR 60/18).
OLG Düsseldorf: „Enge“ Bestpreisklauseln von booking.com zulässig
Ein Internetbuchungsportal kann Hotelbetreiber verpflichten, Hotelzimmer auf der eigenen Internetseite nicht günstiger anzubieten als auf der Portalseite.
Clickbaiting: Fernsehzeitschrift muss 20.000 € an Moderator zahlen
Eine Programmzeitschrift muss einem bekannten Fernsehmoderator 20.000 Euro bezahlen, weil sie unerlaubt sein Bild als „Klickköder“ verwandt hat (OLG Köln, Urteil vom 28.05.2019, Az. 15 U 160/18).
Markenrechtsverletzung: Auskunft und Schadensersatz
Ein Markeninhaber hat gegen jeden, der seine Marke vorsätzlich oder fahrlässig verletzt, Anspruch auf Schadensersatz. Zusätzlich bestehen gegen den Verletzer sowie unter bestimmten Voraussetzungen auch gegen Dritte Auskunftsansprüche.
Harald Durstewitz – FAREDS Abmahnungen (Liste: 134 Fälle)
Ein unter der Geschäftsbezeichnung „Dachs Deutschland“ handelnder Herr Harald Durstewitz lässt über Fareds Rechtsanwälte wettbewerbsrechtlich abmahnen. Vergleichbare Abmahnungen spricht Fareds Rechtsanwälte auch für anderen Unternehmen aus.
BVerfG: Entsperrung eines Facebook-Accounts im Eilverfahren
Facebook wurde vom Bundesverfassungsgericht im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Seite der Partei „Der III. Weg“ bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Europawahl vorläufig zu entsperren und ihr für diesen Zeitraum die Nutzung der Funktionen von www.facebook.com wieder zu ermöglichen.
Inhalt von Werkvertrag kann sich bei Vertragsdurchführung ergeben
Bei Erstellung eines Corporate Designs nebst Website und Video kann sich der genaue Inhalt des Werkvertrags auch erst während der Vertragserfüllung ergeben (KG Berlin, Urteil vom 19.03.2019, Az. 21 U 80/18).