News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
LG Düsseldorf: Urheberrechtsschutz von Lightshows
Die Lichtinstallation Rheinkomet® ist urheberrechtlich geschützt. Daneben bleiben aber auch weitere Lichtshows am Düsseldorfer Rheinturm möglich (LG Düsseldorf, Urteil vom 13.01.2021, Az. 12 O 240/20).
Markenrecht: Alles Wichtige zu Ersatzteilen und Zubehör
In diesem ausführlichen Beitrag erklären wir, wann man als Hersteller / Verkäufer von Ersatzteilen oder Zubehör eine fremde Marke ausnahmsweise auch ohne Erlaubnis des Rechteinhabers benutzen darf. Bei Fragen unterstützen wir Sie gerne.
Rechtlicher Schutz von computergenerierten Bildern + Grafiken
Wir erklären unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zum Leistungsschutzrecht, unter welchen Voraussetzungen computergenerierte Bilder und Grafiken nach dem Urheberrechtsgesetz geschützt sind.
OLG Hamburg: Traditionswerbung trotz Inhaberwechsel erlaubt
Eine Werbung mit langjähriger Firmentradition kann auch dann wettbewerbsrechtlich zulässig sein, wenn zwischenzeitlich Inhaberwechsel, Rechtsnachfolgen, Änderungen des Firmennamens oder ähnliches erfolgt sind (OLG Hamburg, Beschluss vom 19.02.2020, Az. 3 W 16/20).
Störerhaftung des Registrars bei Urheberrechtsverletzungen
Wann haften Registrare für Urheberrechtsverletzungen der Domaininhaber nach den Grundsätzen der Störerhaftung? Wir erklären die Rechtslage.
Softwareerstellung: Das ist beim EVB-IT Vertrag zu beachten
Wir erklären in diesem Beitrag, welche rechtlichen Unterschiede bei Verträgen über die Erstellung von Individualsoftware zu beachten sind abhängig davon, ob sie im Bereich der Privatwirtschaft oder mit der öffentlichen Hand geschlossen werden.
BGH zur Auskunftspflicht von YouTube über Benutzerdaten
Betreiber einer Videoplattform müssen keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben (BGH, Urteil vom 10.12.2020, Az. I ZR 153/17 ).
LG Rostock: Unzulässige Gestaltung von Cookie Bannern
Nach den Maßstäben einer Entscheidung des Landgerichts Rostock verstößt die Ausgestaltung vieler Cookie Banner gegen geltendes Datenschutzrecht. Betroffen ist insbesondere das Voranhaken von Kategorien und die Gestaltung von Buttons (LG Rostock, Urteil vom 15.09.2020, Az. 3 O 762/19).
Verlagsrecht: Große Übersicht mit Tipps zum Verlagsvertrag
In dieser großen Übersicht zum Verlagsrecht beantworten wir die wichtigsten Rechtsfragen für Verlage und Autoren. Insbesondere geben wir zahlreiche Rechtstipps zur Gestaltung der zahlreichen Klauseln eines Verlagsvertrags.