Archive: Juni 2015

- 30.05.2021
- Medienrecht
- 4 min
Recht am eigenen Bild verletzt: Sonderfall ohne Schadensersatz
Bei Verwendung eines in Auftrag gegebenen Fotos nach Ablauf der Lizenzzeit kann ausnahmsweise kein Schadensersatzanspruch des Berechtigten (hier: Fotomodell) bestehen (LG Bonn, Urteil vom 22.04.2015, Az. 9 O 163/14).

- 28.08.2025
- Social Media Recht
- 26 min
10 Rechtstipps zu X & Instagram Marketing
Die wichtigsten 10 Rechtstipps zu Marketingmaßnahmen auf X & Instagram, u.a. zu Username, Impressum, Fotorecht, Gewinnspielen, Hashtags uvm.

- 29.12.2018
- Urheberrecht
- 4 min
Keine GEMA-Gebühr für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen
Die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen stellt im Allgemeinen keine – vergütungspflichtige – öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes dar (BGH, Urteil vom 18.06.2015, Az. I ZR 14/14).

- 25.03.2021
- eCommerce
- 5 min
Haftung für Verlinkung auf Produkte bei Amazon
Die Verlinkung auf die Produktseite eines Onlineshops (hier bei Amazon), auf der ausschließlich Waren eines einzelnen Anbieters angeboten werden, fördert den Absatz dieses Unternehmens und stellt eine wettbewerbsrechtlich relevante geschäftliche Handlung dar (BGH, Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 113/13 – Bezugsquellen für Bachblüten).

- 29.12.2018
- Filesharing
- 7 min
Filesharing: Neue BGH-Urteile u.a. zur Schadensersatzhöhe
Der BGH hat heute drei Urteile des Oberlandesgerichts Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten wegen des Vorwurfs des Filesharing zugesprochen worden sind (BGH, Urteile vom 11.06.2015, Az. I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14).

- 17.12.2020
- Internetrecht
- 5 min
Haften Domain-Registrare wie Host-Provider als Störer?
Die Grundsätze zur Störerhaftung von Host-Providern gelten auch für Domainregistrare (LG Köln, Urteil vom 22.04.2015, Az. 28 O 11/15). Wir erklären, wie Registrare eine persönliche Haftung vermeiden können.

- 17.09.2022
- Wettbewerbsrecht
- 4 min
EuGH: Erste Falschauskunft an Verbraucher ist Irreführung
Bereits eine einzelne Falschauskunft eines Gewerbetreibenden gegenüber einem Verbraucher stellt eine irreführende Geschäftspraxis dar, die von Konkurrenten abgemahnt werden kann (EuGH, Urteil vom 16.04.2015, Az. C-388/13).

- 01.02.2021
- Filesharing
- 5 min
Filesharing: Kind kann persönlich für illegale Downlads haften
Minderjährige können für Urheberrechtsverletzungen in Filesharing-Tauschbörsen persönlich auf Erstattung von Anwaltskosten und Schadensersatz haften, wenn sie zum Zeitpunkt des Downloads ausreichend einsichtsfähig waren (LG Bielefeld, Urteil vom 04.03.2015, Az. 4 O 211/14).

- 04.01.2022
- eCommerce
- 5 min
Widerrufsrecht: Freiwillige Verlängerung auf 1 Monat zulässig
Die Verlängerung der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen auf einen Monat ist rechtlich zulässig. Wir erklären in diesem Beitrag, wie die Widerrufsbelehrung anzupassen ist (OLG Frankfurt, Beschluss vom 07.05.2015, Az. 6 W 42/15).