News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Neue Infopflichten beim Onlineverkauf von Lebensmitteln
Ab dem 13.12.2014 gelten umfangreiche Kennzeichnungspflichten für Shops, die Lebensmittel über das Internet an Verbraucher verkaufen. Im Ergebnis treffen Onlinehändler nahezu dieselben Verpflichtungen wie den Supermarkt vor Ort.
Abmahnung Teenage Mutant Ninja Turtles | Schutt Waetke
Die Kanzlei Schutt, Waetke verschickt im Auftrag von TOBIS Film urheberrechtliche Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Kinofilms Teenage Mutant Ninja Turtles in Tauschbörsen.
Abmahnung Dan Brown – Inferno (Hörbuch) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag der Bastei Lübbe AG Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Hörbuchs „Dan Brown – Inferno”.
Umsatzsteuer für elektronische Dienstleistungen ab 2015
Ab dem 1. Januar 2015 müssen Unternehmen, die innerhalb der EU elektronische Dienstleistungen, Telekommunikationsdienstleistungen sowie Rundfunk und Fernsehdienstleistungen an Verbraucher erbringen, die Umsatzsteuer des jeweiligen Mitgliedstaates des Endverbrauchers angeben und auch dort abführen.
Lizenzgeber und Händler: Konkretes Wettbewerbsverhältnis?
Der BGH hat darüber entschieden, ob zwischen einer Gesellschaft, die fremde und eigene Schutzrechte vermarktet und einem Händler, der entsprechende Waren absetzt, ein konkretes Wettbewerbsverhältnis bestehen kann (BGH, Urteil vom 10.4.2014, Az. I ZR 43/13 – nickelfrei).
Vor Markenanmeldung: Check auf absolute Schutzhindernisse
Die Anmeldung einer Marke setzt voraus, dass keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Wann dies der Fall ist, regelt bei deutschen Marken § 8 MarkenG und bei europäischen Unionsmarken Art. 7 UMV.
Darf man fremde Marken als Meta Tag oder Title nutzen?
Die Verwendung einer fremden Marke als Meta Tag oder Title ist grundsätzlich erlaubt, wenn auf der Website Produkte dieser Marke angeboten werden. Sollen Nutzer nur auf andere Erzeugnisse umgeleitet werden, ist die Markennutzung aber unzulässig (OLG Frankfurt, Beschluss vom 31.03.2014, Az. 6 W 12/14).
BGH: Berichtigungsanspruch bei Verdachtsberichterstattung
Der BGH hat über den Berichtigungsanspruchs des Betroffenen bei einer ursprünglich zulässigen Verdachtsberichterstattung entschieden, wenn der Tatverdacht später ausgeräumt wird (BGH, Urteil vom 18.11.2014, Az. VI ZR 76/14).
Pixelio Foto Abmahnung im Namen von Jutta Jenning
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung für Jutta Jenning vor, mit der die unerlaubte Verwendung eines Pixelio Bildes gerügt wird.