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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH legt Nintendo DS-Spielekarten Fall dem EuGH vor
Der BGH hat den Europäischen Gerichtshof um Vorabentscheidung gebeten, nach welchen Regeln sich der Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Videospiele richtet (BGH, Beschluss vom 06.02.2012, Az. I ZR 124/11 – Videospiel-Konsole).
BGH zur Heilmittelwerbung für Arzneimittel
Hersteller von Arzneimitteln dürfen Eigenschaften ihrer Medikamente gegenüber Fachkreisen bewerben. Eine Irreführung scheide aus, wenn die Eigenschaft vorher im Zulassungsverfahren ausdrücklich bescheinigt wurde. Durch das Urteil stärkt der BGH die Werbemöglichkeiten von Pharmaherstellern (BGH, Urteil vom 06.02.2013, Az. I ZR 62/11 – Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).
Abmahnung Fler – Nummer 1 | Kanzlei Daniel Sebastian
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag von Patrick Losensky wegen Filesharing des Musiktitels „Fler – Nummer 1“ ab. Der Song ist Teil des Chartcontainers „German TOP 100 Single Charts“ vom 08.10.2012.
Abmahnung WeSaveYourCopyrights | TOP 100 vom 21.01.13
WeSaveYourCopyrights mahnt wegen Filesharing des Titels „Summer Jam – R.I.O. Feat. U-Jean“ ab. Der Song ist Teil eines „German TOP 100 Single Charts“ Containers. Achtung: Es drohen Folgeabmahnungen.
Abmahnung Bindhardt | TOP 100 Single Charts vom 14.01.2013
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden mahnt im Auftrag der Band Culcha Candela wegen illegalen Filesharings des Titels „Von allein“ ab. Der Song ist Teil des Chartcontainers „German TOP 100 Single Charts“ vom 14.01.2013. Achtung: Es besteht die akute Gefahr von Folgeabmahnungen.
Pixelio Abmahnung | Sascha Schlösser für Katharina Scherer
Rechtsanwalt Sascha Schlösser aus Erfurt verschickt aktuell urheberrechtliche Abmahnungen für die Fotografin Katharina Scherer wegen Verwendung ihrer lizenzfreien Fotos ohne Urheberkennzeichnung (Pixelio).
BGH zur Mehrfachabmahnung (fast) gleicher Rechtsverstöße
Der BGH verneint rückwirkenden Rechtsmissbrauch. Die mehrfache Verfolgung (nahezu) gleicher Wettbewerbsverstöße kann erlaubt sein, wenn unsicher ist, ob die erste Abmahnung auch den späteren Verstoß abdeckt (BGH, Urteil vom 19.07.2012, Az. I ZR 199/10 – Unbedenkliche Mehrfachabmahnung).
Abmahnung Malibu Media LLC – Cum with me | Kanzlei FAREDS
Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt derzeit im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC, 31356 Broad Beach Road, CA 90265 das unerlaubten Anbieten des Pornostreifens „Cum with me“ ab.
Abmahnung The Walking Dead | Kanzlei Sasse und Partner
Die Kanzlei Sasse & Partner mahnt im Auftrag der WVG Medien GmbH das Anbieten von Folgen der Serie The Walking Dead aus verschiedenen Staffeln in Tauschbörsen ab. Achtung: Es besteht eine akute Gefahr für Folgeabmahnungen.