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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Club Sounds 63 durch WeSaveYourCopyrights
Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights mahnt für die Zooland Music GmbH wegen illegalem Filesharings des Songs „Summer Jam – R.I.O. Feat. U-Jean“ ab. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fordert WeSaveYourCopyrights die Zahlung eines Betrags in Höhe von 450,00 €.
BGH entscheidet Werbestreit von Peek & Cloppenburg
Der BGH hat heute in fünf Verfahren über die Frage entschieden, wie eine bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung gestaltet sein muss (vgl. BGH, Urteil vom 24.01.2013, Az. I ZR 58/11).
Schleichwerbung gegenüber Kindern in Onlinegame
Werbung ist als solche deutlich zu kennzeichnen. Wer das Trennungsgebot zwischen Werbung und redaktionellem Inhalt missachtet, setzt sich dem abmahnbaren Vorwurf der Schleichwerbung aus. Bei Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen gelten besonders strenge Maßstäbe, z.B. in Onlinespielen (LG Berlin, Urteil vom 23.03.2012, Az. 96 O 126/11).
„Bud“ – Anheuser-Busch gewinnt gegen Budìjovický Budvar
Der EuGH hat Klagen der tschechischen Brauerei Budìjovický Budvar abgewiesen, die gegen Anheuser-Busch wegen der für Bier beantragten Gemeinschaftsmarke „BUD“ vorgegangen war. Die Marke kann eingetragen werden, weil die Ursprungsbezeichnung „Bud“ in Frankreich und in Österreich nicht in bedeutsamer Weise benutzt wird.
Brauerei darf mit Beschreibung „Stubbi-Flasche“ werben
Eine in Koblenz ansässige Brauerei darf weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Die Inhaberin der Marke „STUBBI“ kann nicht mit Erfolg die Unterlassung dieser Werbung verlangen, da es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte „beschreibende Benutzung“ handelt.
„Cellulite-Vorbeugung“ und „Kräftigung der Muskulatur“
Wer mit einer gesundheitsfördernden Wirkung wirbt, muss diese hinreichend wissenschaftlich belegen können. Kann der Werbende diese Nachweise nicht erbringen, ist eine entsprechende Werbung zur Täuschung der Verbraucherinnen und Verbraucher geeignet und damit irreführend.
Abmahnung knapp drei Jahre nach Download – Verjährung?
Wie lange besteht eigentlich das Risiko, wegen illegaler Downloads in Internet-Tauschbörsen abgemahnt zu werden? Verjähren die Ansprüche nicht irgendwann?
Abmahnung Bindhardt | Culcha Candela – BRAVO Black Hits
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe aus Linden mahnt im Auftrag der Band Culcha Candela wegen illegalen Filesharings des Titels “Von allein” an. Der Song ist Teil des Samplers “Bravo Black Hits Vol. 27”. Achtung: Es besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.
Social Media Direktnachrichten mit Werbung: Was ist erlaubt?
Haben Sie sich schon einmal gefragt, ob Ihnen dieser fremde Unternehmer über LinkedIn, Instagram, Facebook oder [füge Social Media Plattform ein] eine Werbemail für sein neuestes Produkt schicken durfte? Dieser Artikel erklärt die Regeln der Zulässigkeit von werbenden Direktnachrichten in sozialen Netzwerken. Sie werden überrascht sein, versprochen.