News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Hamburg: Bezeichnung „Testsieger“ nur bei alleinigem Sieg
Ein Unternehmen darf sein Produkt nur dann als „Testsieger“ bezeichnen, wenn es alleiniger Sieger des Test ist oder darauf hinweist, dass es mehrere Erstplazierte gibt (OLG Hamburg, Urteil vom 27.06.2013, Az. 3 U 142/13).
Abmahnung Man of Steel (Film) | Kanzlei Frommer Legal
Die Kanzlei Frommer Legal verschickt im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Films „Man of Steel“ in Tauschbörsen.
Kammergericht: Keine Irreführung durch ™ Symbol
Der deutschsprachige Verkehr versteht die Verwendung eines ™-Zusatzes dahingehend, dass insoweit (z.B. für einen Slogan) eine Markeneintragung beantragt wurde. Trifft dies zu, scheidet eine Irreführung aus (KG Berlin, Beschluss vom 31.05.2013, Az. 5 W 114/13).
Abmahnung Justin Timberlake – The 20/20 Experience
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Sony Music Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Musikalbums „Justin Timberlake – The 20/20 Experience (Deluxe Version)“ in Tauschbörsen.
Abmahnung Waldorf Frommer – New Girl (TV-Serie)
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings von Folgen der TV-Serie „New Girl“ in Tauschbörsen.
Abmahnung Waldorf Frommer | Dredd (Film)
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt im Auftrag der Universum Film GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Films „Dredd“ in Online-Tauschbörsen.
Abmahnung Waldorf Frommer | Sei schlau, stell dich dumm
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag der Bastei Lübbe GmbH & Co. KG Abmahnungen wegen unerlaubtem Filesharing des Hörbuchs „Sei schlau, stell dich dumm” von Daniela Katzenberger.
Abmahnung Waldorf Frommer | Train – California 37 (Album)
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen illegalen Filesharings des Musikalbums „Train – California 37“ ab.
OLG Hamburg: Abmahnbarkeit von Datenschutzerklärungen
Aus der täglich komplexer werdenden Informationsdichte zum Internetrecht sticht eine Hand voll Urteile hervor, die nicht nur einen (kleinen) Teil der Bevölkerung betreffen, sondern die jeder kennen sollte. Dazu zählt eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamburg, nach der fehlende Datenschutzerklärungen abgemahnt werden können.