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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung WeSaveYourCopyrights Komodo (Hard Nights) – R.I.O.
Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights verschickt Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Musiktitels „Komodo (Hard Nights) – R.I.O. Feat. U-Jean“ in Tauschbörsen. Achtung: Es drohen Folgeabmahnungen.
Markenlöschung: BGH entscheidet im Streit um Marke „test“
Der BGH hat am 17.10.2013 über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke „test“ der Stiftung Warentest entschieden (BGH, Beschluss vom 17.10.2013, Az. I ZB 65/12).
BGH: Auskunftspflicht von Banken bei Markenverletzungen
Der BGH hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob ein Bankinstitut Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers unter Hinweis auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn über das Konto die Zahlung des Kaufpreises für ein gefälschtes Markenprodukt abgewickelt worden ist (BGH, Beschluss vom 17.10.2013, Az. I ZR 51/12).
Abmahnung Jeff Martin | Tri bogatyrja na dalnih beregah
Rechtsanwalt Jeff Martin aus Kaiserslautern verschickt im Auftrag der Amselfilm Productions GmbH & Co. KG Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des russischen Films „Tri bogatyrja na dalnih beregah“ in Onlinetauschbörsen. Die mir vorliegende Abmahnung war jedoch unwirksam.
OLG Hamburg: Veröffentlichung privater Facebook-Nachricht
Die Veröffentlichung privater Facebook-Nachrichten ohne Erlaubnis des Verfassers verletzt dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht, sofern nicht ausnahmsweise das öffentliche Informationsinteresse überwiegt.
Haftung eines Portals für beleidigende Nutzerkommentare
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Verurteilung eines estländischen Newsportals zur Zahlung von Schadenersatz wegen beleidigender Nutzerkommentare bestätigt, obwohl die Kommentare vom Portal nach Löschungsaufforderung umgehend entfernt worden waren.
Abmahnung Riddick – Überleben ist seine Rache | Waldorf
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken im Auftrag von Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des US-Kinofilms „Riddick – Überleben ist seine Rache“ in Internet-Tauschbörsen.
Abmahnung Wir sind die Millers | Kanzlei Waldorf Frommer
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken im Auftrag von Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des US-Blockbusters Wir sind die Millers in Internet-Tauschbörsen.
Abmahnung Mike Magic (Film) | Waldorf Frommer
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen illegaler Filesharings des Films „Mike Magic“ in Internet-Tauschbörsen.