Medienrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Verstoß gegen Bildberichtsverbot auch bei Änderung des Ausschnitts
Untersagt ein Gericht die Veröffentlichung eines Fotos zur Bebilderung eines Artikels, verstößt eine Folgeberichterstattung auch dann gegen diese Unterlassungsverpflichtung, wenn in der Ursprungsberichterstattung lediglich ein vergrößerter Teilausschnitt, nunmehr jedoch das komplette Foto veröffentlicht wird.
LG Berlin: 15.000 € Schmerzensgeld wegen ehrverletzendem Tweet
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier wurde vom LG Berlin aufgrund eines Tweets verurteilt, an Noah Becker 15.000 € nebst Zinsen sowie außergerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 526,58 € wegen eines schwerwiegenden Eingriffs in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht zu zahlen (LG Berlin, Urteil vom 15.01.2019, Az. 27 O 265/18).
OLG Dresden: Höhe des Streitwerts bei rechtswidriger Äußerung
In einem aktuellen Beschluss des OLG Dresden wird anschaulich beschrieben, wie die Höhe des Streitwerts bei einem Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Tatsachenbehauptung ermittelt wird, hier im Ergebnis 10.000 Euro (OLG Dresden, Beschluss vom 20.11.2018, Az. 4 W 982/18).
OLG Köln: Berichte über DFB-Nationalspieler – Kussfotos verboten
Das OLG Köln hatte über die Grenzen der Berichterstattung über einen Fußballnationalspieler und dessen langjährige Freundin zu entscheiden (OLG Köln, Urteil vom 22.11.2018, Az. 15 U 96/18).
OLG München: Yelp muss Qype-Bewertungen berücksichtigen
Der problematische Umgang von Yelp mit „Altbewertungen“ der 2012 übernommenen Plattform Qype ist seit langem bekannt. Nun wurde Yelp wegen Bewertungsverzerrung vom OLG München zur Unterlassung und Schadensersatz verurteilt (OLG München, Endurteil vom 13.11.2018, Az. 18 U 1280/16 Pre).
Verdachtsberichterstattung und Recht: Was ist erlaubt?
Wir haben eine Übersicht verfasst, worauf bei der Berichterstattung über Straftaten zu achten ist, z.B. bei Medienberichten in klassischen Printformaten wie Zeitungen und Magazinen, aber auch investigativen Blogartikeln.
Presserecht: Zur Anhörung des Gegners vor einstweiliger Verfügung
Aus dem grundrechtsgleichen Recht auf prozessuale Waffengleichheit folgt, dass ein Gericht im Presse- und Äußerungsrecht grundsätzlich vor einer stattgebenden Entscheidung über den Antrag einer Partei der Gegenseite Recht auf Gehör gewähren muss.
Große Rechts-FAQ: Meinungsäußerung vs. Tatsachenbehauptung
Welche Äußerungen sind in Presseartikeln, Internetbewertungen oder Social Media Kommentaren erlaubt, was ist verboten? In unseren FAQ zum Äußerungsrecht erfahren Sie alles Wichtige rund um Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen.
SIXT Werbung mit Lokführerchef als „Unser Mitarbeiter des Monats“
Das OLG Dresden hat die Berufung des Klägers gegen ein Urteil des Landgerichts Leipzig, mit dem seine Klage auf Unterlassung der Verbreitung von zwei Werbeanzeigen und Zahlung von Lizenzgebühren abgewiesen wurde, zurückgewiesen.