Archive: März 2021
Titelschutz: Alles Wichtige zu Werktiteln + Tipps & Beispiele
Das Markengesetz schützt nicht nur Marken, sondern auch geschäftliche Bezeichnungen, zu denen neben Unternehmenskennzeichen sog. Werktitel gehören. In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Werktiteln.
EuG: Lego-Stein weiter als Geschmacksmuster geschützt
Das EUIPO hat das Geschmacksmuster eines LEGO-Steins zu Unrecht für nichtig erklärt. Weder wurde geprüft, ob eine geltend gemachte Ausnahmeregelung anwendbar ist, noch alle Erscheinungsmerkmale des Bausteins berücksichtigt.
App-Entwicklung: Alles rechtlich Wichtige + Tipps & Mustern
In diesem umfassenden Beitrag erfahren Sie alles rechtlich Wichtige rund um App-Entwicklung. Unser Schwerpunkt liegt auf dem App-Entwicklungsvertrag, für den wir zahlreiche Musterformulierungen bereitstellen.
BGH: Zusatzkosten für Zahlung mit Sofortüberweisung oder PayPal
Unternehmen dürfen von ihren Kunden ein Entgelt für die Zahlung mittels Sofortüberweisung oder PayPal erheben, wenn das Entgelt allein für die Nutzung dieser Zahlungsmittel und nicht für eine damit im Zusammenhang stehende Nutzung einer Lastschrift, Überweisung oder Kreditkarte verlangt wird (BGH, Urteil vom 25.03.2021, Az. I ZR 203/19).
Großer Rechtsüberblick zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
In diesem Rechtsüberblick finden Sie alles Wichtige zum neu geregelten Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) mit vielen Beispielen und Praxistipps.
Bösgläubige Markenanmeldung: Kostenlose Ersteinschätzung
Die Registrierung einer Marke ist oft eine gute Idee. Eine Ausnahme gilt bei Bösgläubigkeit des Anmelders. Hier erklären wir alles Wichtige zu bösgläubigen Markenanmeldungen.
EuGH: Wann Framing nur mit Einwilligung erlaubt ist
Hat der Urheberrechtsinhaber beschränkende Maßnahmen gegen Framing getroffen oder veranlasst, stellt die Einbettung eines Werks in eine Website eines Dritten via Framing eine Zugänglichmachung dieses Werks für ein neues Publikum dar, die nur mit Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers zulässig ist (EuGH, Urteil vom 09.03.2021, Az. C-392/19).
Unternehmenskennzeichen: Alles Wichtige im Überblick + Beispiele
In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Unternehmenskennzeichen.
LG Bonn: Treuepunkte als Gegenleistung für Facebook Like
Es ist wettbewerbswidrig und abmahnbar, mit geldwerten Vorteilen wie Treuepunkten zu werben als Gegenleistung für den Like eines Facebook Profils (LG Bonn, Urteil vom 04.12.2020, Az. 14 O 82/19).