Rechtsmissbrauch
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Köln: Rechtsmissbrauch bei fehlendem Wettbewerbsverhältnis
Wer Nahrungsergänzungsmittel für Menschen verkauft, steht nicht im Wettbewerb mit Verkäufern von Nahrungsergänzungsmitteln für Geckos (OLG Köln, Urteil vom 28.02.2020, Az. 6 U 238/19).
Abmahnungen der Deutschen Umwelthilfe nicht missbräuchlich
Einer Unterlassungsklage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Werbung eines Autohauses, die nicht alle gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherinformationen zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und den CO2-Emissionen enthält, kann nicht der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegengehalten werden kann.
Rechtsmissbrauch: Klagen aus UWG und Markenrecht
Wer wegen desselben Sachverhalts Unterlassungsansprüche aus Wettbewerbsrecht und Markenrecht in zwei gesonderten Klagen verfolgt, handelt rechtsmissbräuchlich (OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.10.2015, Az. I-20 U 200/14).
Apotheken-Abmahnungen: Abmahner knicken ein
Der Apotheker Hartmut Wagner und sein Rechtsanwalt Christoph Becker verfolgen die aktuellen Abmahnungen gegen Apotheker nicht weiter. Offen ist, wie es für die Betroffenen weitergeht.
Apotheken-Massenabmahnungen von Hartmut Wagner
Aktuell mahnt Rechtsanwalt Christoph Becker (Kanzlei Richtig. Recht.) hunderte Apotheken in ganz Deutschland für den in Schwäbisch Hall ansässigen Apotheker Hartmut Wagner ab. Hier finden Sie ausführliche Informationen zur Abwahnwelle. Bitte unterstützen Sie uns durch Zusendung Ihrer Abmahnung.
Facebook-Abmahnungen: Anklage gegen Beteiligte erhoben
Die Staatsanwaltschaft Amberg hat gegen Florian Blischke und Marco Hahn, Geschäftsführer der zwischenzeitlich insolventen Revolutive Systems GmbH, sowie deren damaligen Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert im Zusamenhang mit Massenabmahnungen bei Facebook aus dem Jahr 2012 Anklage erhoben.
eboxu UG: Erste Abmahnungen nach Umsetzung der VRRL
Kurz nach Inkrafttreten der Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) kursieren erste Abmahnungen einer neu gegründeten eboxu UG. Onlinehändler sollten ihre Shops umgehend an die neue Rechtslage anpassen.
Revolutive Systems: Facebook Massenabmahnerin insolvent
Die Revolutive Systems GmbH aus Regenstauf, bekannt geworden durch rechtsmissbräuchliche Impressums-Abmahnungen bei Facebook, hat beim Amtsgericht Regensburg die Eröffnung des Insolvenzverfahrens beantragt.
Abmahnung wegen fehlendem Impressum auf XING
Ein Rechtsanwalt aus Kornwestheim mahnt aktuell Kollegen wegen fehlendem Impressum auf XING ab. Die Abmahnungen sind rechtlich zweifelhaft. Inhaber eines XING-Profils sollten aber vorsorglich ein Impressum in ihr Profil einbinden.