News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung Rasch | Hell: The Sequel – Bad Meets Evil
Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg verschicken im Auftrag der Universal Music GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Musikalbums „Hell: The Sequel“ von „Bad Meets Evil“ in Tauschbörsen.
Abmahnung Waldorf Frommer | Prakti.com (Film)
Die Abmahnkanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Twentieth Century Fox Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Films „Prakti.com“ in Tauschbörsen.
Abmahnung Waldorf Frommer | Chroniken der Unterwelt
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Constantin Film Abmahnungen wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Films „Chroniken der Unterwelt – City of Bones“ in Tauschbörsen.
Abmahnung Waldorf Frommer | Killing them softly
Waldorf Frommer Rechtsanwälte verschicken im Auftrag der Universum Film GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Films „Killing them softly“ in Internet-Tauschbörsen.
BGH: Faktisches Verbot von „Tell-A-Friend“-Werbung
Der Bundesgerichtshof hat elektronische Weiterempfehlungsfunktionen mit werbendem Inhalt faktisch verboten. Unternehmen sollten auf die Nutzung sog. „Tell-A-Friend“-Werbung verzichten (BGH, Urteil vom 12.09.2013, Az. I ZR 208/12).
Abmahnung Waldorf | Daft Punk – Random Access Memories
Die Abmahnkanzlei WALDORF FROMMER verschickt im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Musikalbums Random Access Memories von Daft Punk.
LG Düsseldorf: Schutz von Webdesign als Geschmacksmuster
Das Design einer Webseite kann bei ausreichender Neuheit und Eigenart ohne formelle Eintragung als nicht eingetragenes europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt sein (LG Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2013, Az. 12 O 381/10).
Google: 25 Nutzungs- & Datenschutzregeln rechtswidrig
25 Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen von Google wurden vom Landgericht Berlin für unwirksam erklärt, da sie zu unbestimmt formuliert waren bzw. Verbraucherrechte unzulässig einschränkten (LG Berlin, Urteil vom 19.11.2013, Az. 15 O 402/12).
BGH: Abmahnkosten bei Gebrauchs- und Geschmacksmustern
Der Bundesgerichtshof hat über die Höhe von Rechtsanwaltskosten bei einer Abmahnung aus einem Gebrauchs- und einem Geschmacksmuster entschieden (BGH, Urteil vom 13.11.2013, Az. X ZR 171/12).