News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
LG Köln: Vorgehen gegen unberechtigten Copyright-Strike
Werden Videos oder Musiktitel auf Streaming-Plattformen wegen einer unberechtigten Urheberrechtsbeschwerde gesperrt, kann der Urheber vom Einreicher der Beschwerde Unterlassung verlangen (LG Köln, Urteil vom 09.01.2025, Az. 14 O 387/24).
Gesundheitsbezogene Werbung
Gesundheitsbezogene Werbung hat starken Einfluss auf die Kaufentscheidung. Die Regulierung solcher Werbung ist daher wichtig, um sicherzustellen, dass beworbene Produkte tatsächlich die Wirkung aufzeigen, die angepriesen wird.
EuGH: Haftung von Lieferant für fehlerhaftes Produkt
Ein Lieferant kann als Hersteller behandelt werden, wenn sein Name mit der vom Hersteller auf dem Produkt angebrachten Marke übereinstimmt (EuGH, Urteil vom 19.12.2024, Az. C-157/23 – Ford Italia).
OLG München: Rechtliche Bedeutung von Emojis
Heute wird rechtlich relevante Kommunikation nicht nur bloß Brief oder E-Mail abgewickelt, sondern oft auch über Messenger, Chats und ähnliche Onlinedienste. Dabei kann sich die Frage ergeben, ob und ggf. welche rechtliche Aussagekraft sich aus Emojis ableiten lässt.
Große FAQ zur KI-Verordnung (KI-VO) mit Check
Immer mehr Unternehmen setzen künstliche Intelligenz (KI) in ihren Produkten und Internetseiten ein. Wir erklären, was Unternehmen nach der neuen KI-Verordnung beachten müssen, wenn sie KI einsetzen oder weiterentwickeln wollen.
Öffentliche Kritik an Unternehmen: Was ist rechtlich erlaubt?
Das Internet ermöglicht es Jedermann, Unternehmen und Konkurrenten vor aller Augen zu kritisieren. Nicht selten geht die Kritik jedoch zu weit. Wir erklären, wo die rechtlichen Grenzen liegen.
BGH zu Facebook Scraping: Ca. 100 € Schadensersatz je Nutzer
Der BGH hat über Ansprüche im Zusammenhang mit einem Datenschutzvorfall bei Facebook wegen Scraping entschieden und Schadensersatzansprüche der Betroffenen in der Größenordnung von je 100 Euro bejaht (BGH, Urteil vom 18.11.2024, Az. VI ZR 10/24).
LG Koblenz: Rückabwerben von abgeworbenen Mitarbeitern
Besteht gegen eine konkurrierende Firma im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens ein Anspruch auf Unterlassung der Abwerbung von Mitarbeitern? (LG Koblenz, Beschluss vom 17.09.2024, Az. 11 O 12/24).
BGH: Urheberrechtliche Unzulässigkeit von Drohnenaufnahmen
Unter Zuhilfenahme einer Drohne gefertigte Luftbildaufnahmen von urheberrechtlich geschützten Werken unterfallen nicht der Panoramafreiheit (BGH, Urteil vom 23.10.2024, Az. I ZR 67/23).