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Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Abmahnung FAREDS Malibu Media LLC – Meet Me In Madrid
FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg verschicken im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC Erotikfilm-Abmahnungen wegen unerlaubten Anbietens des Films „Meet Me In Madrid“ in Online-Tauschbörsen.
AG Hamburg: Abmahnstreitwert bei Filesharing beträgt 1000 €
Das AG Hamburg hält bei Filesharing Abmahnungen einen Streitwert von 1.000 € für angemessen und begrenzt damit ersatzfähigen Rechtsanwaltskosten der Abmahner erheblich (AG Hamburg, Beschluss vom 24.07.2013, Az. 31a C 109-13).
Dringlichkeit bzw. Eilbedürftigkeit bei einstweiligen Verfügungen
Der Erlass einer einstweiligen Verfügung setzt Dringlichkeit / Eilbedürftigkeit voraus. Wir erklären die Anforderungen.
Abmahnung WeSaveYourCopyrights | Ready or not – R.I.O.
Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt verschickt im Namen der Zooland Music GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Titels „Ready Or Not (R.I.O. Feat. U-Jean)“ in Tauschbörsen. Achtung: Es drohen Folgeabmahnungen weiterer Kanzleien.
Facebook: Firmen haften für Werbepostings von Mitarbeitern
Unternehmen haften bei wettbewerbswidrigen Werbepostings ihrer Mitarbeiter in deren Facebook-Accounts auch ohne Kenntnis vom jeweiligen Beitrag auf Unterlassung (LG Freiburg, Beschluss vom 31.07.2013, Az. 12 O 83/13).
BGH entscheidet im Markenstreit um Hard Rock Cafe
Die Hard-Rock-Gruppe kann dem nicht zur Kette gehörenden „Hard Rock Café Heidelberg“ nicht verbieten, seinen Betrieb unter dieser Bezeichnung weiterzuführen. Mit dem bekannten „Hard-Rock-Cafe-Logo“ gekennzeichnete Artikel dürfen dort aber nicht mehr verkauft werden (BGH, Urteil vom 15.08.2013, Az. I ZR 188/11 – Hard Rock Café).
Debcon Inkassoschreiben für Negele, Zimmel, Greuter, Beller
Das Inkassobüro Debcon – Debitorenmanagement und Consulting verschickt Zahlungsaufforderungen zu Abmahnungen der Abmahnkanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller wegen Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen.
Abmahnung Kornmeier Jam & Spoon – Right In The Night
Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt im Auftrag von Rolf Ellmer wegen illegalen Filesharing des Titels “Jam & Spoon feat. Plavka vs. David May & Amfree – Right In The Night 2013” ab. Achtung: Es besteht die Gefahr von Folgeabmahnungen.
Bewertungsanfrage per E-Mail ist abmahnfähige Werbung
Die Kanzlei Dr. Bahr berichtet über eine Entscheidung des Amtsgerichts Hannover, nach der Bewertungsanfragen eines Unternehmens gegenüber seinen Kunden jedenfalls dann als unzumutbare Belästigung abgemahnt werden können, wenn der Kunde einer Zusendung vorher widersprochen hatte (AG Hannover, Urteil vom 03.04.2013, Az. 550 C 13442/12).