News
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Warnhinweispflicht beim Onlineverkauf von Spielzeug
Beim Onlinevertrieb von Spielzeug müssen Warnhinweise mit dem Wort „Achtung“ eingeleitet werden. Es reicht nicht, den Hinweistext mit dem Wort „Sicherheitshinweis“ zu beginnen (OLG Hamm, Urteil vom 16.05.2013, Az. 4 U 194/12).
Abmahnung Lenka – Shadows (Album) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Sony Music Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Musikalbums „Shadows“ der Künstlerin „Lenka“ in Tauschbörsen.
Abmahnung FAREDS Malibu Media LLC – Meet Me In Madrid
FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg verschicken im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC Erotikfilm-Abmahnungen wegen unerlaubten Anbietens des Films „Meet Me In Madrid“ in Online-Tauschbörsen.
AG Hamburg: Abmahnstreitwert bei Filesharing beträgt 1000 €
Das AG Hamburg hält bei Filesharing Abmahnungen einen Streitwert von 1.000 € für angemessen und begrenzt damit ersatzfähigen Rechtsanwaltskosten der Abmahner erheblich (AG Hamburg, Beschluss vom 24.07.2013, Az. 31a C 109-13).
Dringlichkeit bzw. Eilbedürftigkeit bei einstweiligen Verfügungen
Der Erlass einer einstweiligen Verfügung setzt auf Seiten des Antragstellers einen besonderen Verfügungsgrund in Gestalt der objektiven Dringlichkeit der Sache voraus (= „Eilbedürftigkeit“). Dieser Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen der Dringlichkeit und ihrer Widerlegung speziell im Wettbewerbsrecht.
Abmahnung WeSaveYourCopyrights | Ready or not – R.I.O.
Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights aus Frankfurt verschickt im Namen der Zooland Music GmbH Abmahnungen wegen illegalen Filesharings des Titels „Ready Or Not (R.I.O. Feat. U-Jean)“ in Tauschbörsen. Achtung: Es drohen Folgeabmahnungen weiterer Kanzleien.
Facebook: Firmen haften für Werbepostings von Mitarbeitern
Unternehmen haften bei wettbewerbswidrigen Werbepostings ihrer Mitarbeiter in deren Facebook-Accounts auch ohne Kenntnis vom jeweiligen Beitrag auf Unterlassung (LG Freiburg, Beschluss vom 31.07.2013, Az. 12 O 83/13).
BGH entscheidet im Markenstreit um Hard Rock Cafe
Die Hard-Rock-Gruppe kann dem nicht zur Kette gehörenden „Hard Rock Café Heidelberg“ nicht verbieten, seinen Betrieb unter dieser Bezeichnung weiterzuführen. Mit dem bekannten „Hard-Rock-Cafe-Logo“ gekennzeichnete Artikel dürfen dort aber nicht mehr verkauft werden (BGH, Urteil vom 15.08.2013, Az. I ZR 188/11 – Hard Rock Café).
Debcon Inkassoschreiben für Negele, Zimmel, Greuter, Beller
Das Inkassobüro Debcon – Debitorenmanagement und Consulting verschickt Zahlungsaufforderungen zu Abmahnungen der Abmahnkanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller wegen Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen.