Markenrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
Bösgläubige Markenanmeldung: Kostenlose Ersteinschätzung
Die Registrierung einer Marke ist oft eine gute Idee. Eine Ausnahme gilt bei Bösgläubigkeit des Anmelders. Hier erklären wir alles Wichtige zu bösgläubigen Markenanmeldungen.
Unternehmenskennzeichen: Alles Wichtige im Überblick + Beispiele
In diesem Rechtsüberblick erfahren Sie alles Wichtige zu Unternehmenskennzeichen.
Markenrecht: Alles Wichtige zu Ersatzteilen und Zubehör
In diesem ausführlichen Beitrag erklären wir, wann man als Hersteller / Verkäufer von Ersatzteilen oder Zubehör eine fremde Marke ausnahmsweise auch ohne Erlaubnis des Rechteinhabers benutzen darf. Bei Fragen unterstützen wir Sie gerne.
Markenrecht: Die Handlung im geschäftlichen Verkehr
Ansprüche wegen Markenverletzung setzen nach § 14 MarkenG eine Verletzungshandlung im geschäftlichen Verkehr voraus. Wir erklären, wie die Rechtsprechung mit dem Merkmal umgeht.
Markenmäßige Benutzung: Alles Wichtige im Überblick
Obwohl nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt, setzt eine Markenverletzung voraus, dass der Verletzer die fremde Marke „markenmäßig“ benutzt hat. Wir erklären in dieser Übersicht anhand zahlreicher Urteile, was das bedeutet.
BGH: Markenschutz für quadratische Verpackung von Ritter Sport
Der BGH hat die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind (BGH, Beschlüsse vom 23.07.2020, Az. I ZB 42/19 und I ZB 43/19).
Cheetos Abmahnungen durch Inhaber der Marke „Chitos“
Die Internetsnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG aus Köln lässt Händler, die den bekannten US-Snack „Cheetos“ in Deutschland anbieten, wegen Verletzung der deutschen Wortmarke „Chitos“ abmahnen.
Inhaber der Unionsmarke „Malle“ kann „Malle“-Partys verbieten
Der Inhaber der eingetragenen Unionsmarke „Malle“ kann Partyveranstaltern untersagen, ohne seine Zustimmung Partys mit der Bezeichnung „Malle“ zu bewerben und zu veranstalten (LG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.201, Az. 38 O 96/19).
Markenverletzung: Persönliche Haftung von Alleingeschäftsführer
Alleingeschäftsführer einer GmbH haften bei Markenrechtsverletzungen in der Regel neben der GmbH auch persönlich auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz von Abmahnkosten (LG München, Urteil vom 09.07.2019, Az. 33 O 11904/18).