Archive: September 2014
Abmahnung Transcendence | Schutt Waetke für TOBIS Film
Die Kanzlei Schutt, Waetke verschickt im Auftrag von TOBIS Film urheberrechtliche Abmahnungen wegen illegalem Filesharing des Kinofilms Transcendence in Tauschbörsen.
Abmahnung Supernatural (Serie) | Waldorf Frommer
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt im Auftrag von Warner Bros. urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings von Folgen der amerikanischen Mysteryserie Supernatural.
BGH: Verpackungsfarbe kann Farbmarke verletzen
Der BGH hat entschieden, dass die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Sprachlernsoftware vertreibt, die Farbmarke der Klägerin, die die Langenscheidt-Wörterbücher herausgibt, verletzt.
AG Düsseldorf zu Streitwert bei fehlendem Urhebervermerk
In einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen fehlendem Urhebervermerk hat das Amtgericht Düsseldorf einen Streitwert 3.000 Euro als angemessen erachtet (AG Düsseldorf, Beschluss vom 25.08.2014, Az. 57 C 11026/14).
Kalte Linkanfragen per E-Mail / Telefon aus rechtlicher Sicht
Sind kalte Linkanfragen per E-Mail bzw. Telefon gegenüber fremden Unternehmen und Websitebetreibern zulässig oder unerwünschte Werbung? Eine Darstellung, worauf Anfragende und Agenturen achten sollten, um teure Abmahnungen zu vermeiden.
Geburtstagszug – Erneute Entscheidung des OLG Schleswig
Der von der Klägerin als selbstständiger Spielwarendesignerin entworfene Geburtstagszug genießt keinen Urheberrechtsschutz. Dies hat der 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in einem gestern verkündeten Urteil entschieden und dabei die Prüfungsmaßstäbe angewandt, die nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs an Werke der angewandten Kunst zu stellen sind.
Goat Simulator Abmahnung .rka für Koch Media GmbH
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt im Auftrag der Koch Media GmbH wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Simulationsspiels Goat Simulator in Tauschbörsen ab.
Risen 3 – Titan Lords .rka Abmahnung | Koch Media GmbH
Die Kanzlei Reichelt Klute Aßmann (.rka Rechtsanwälte) mahnt im Auftrag der Koch Media GmbH wegen illegaler öffentlicher Zugänglichmachung des Computerspiels Risen 3 – Titan Lords in Tauschbörsen ab.
BGH: Mehrwertdienstenummer in Impressum verboten
Es ist unzulässig, im Rahmen der Anbieterkennzeichnung als Telefonnummer eine kostenpflichtige Mehrwertdienstenummer zu verwenden (BGH, Urteil vom 25.02.2016, Az. I ZR 238/14 – Mehrwertdienstenummer).