Archive: März 2013
Abmahnung FAREDS Malibu Media LLC – Seeing Double
Aktuell gehen täglich neue Abmahnungen der Kanzlei FAREDS Rechtsanwälte für die US-Pornoproduzentin Malibu Media LLC ein – heute wegen unerlaubten Anbietens des Pornofilms „Seeing Double“.
Berichterstattung über laufendes Strafverfahren erlaubt?
Der Bundesgerichtshof hat eine Klage von Jörg Kachelmann wegen der Berichterstattung auf www.bild.de über intime Details aus dem Strafverfahren abgewiesen (BGH, Urteil vom 19.03.2013, Az. VI ZR 93/12). Drei weitere Verfahren gewann Kachelmann hingegen.
BGH zum Gewährleistungsausschluss zwischen Privaten
Wollen Privatpersonen bei einem Pkw-Verkauf mit der Klausel “Für das Fahrzeug besteht keine Garantie” den Ausschluss einer Garantie oder sogar der gesamten Gewährleistung regeln?
Abmahnung FAREDS Malibu Media LLC – Miss Me Not
Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwälte aus Hamburg mahnt weiter im Auftrag der US-Filmproduzentin Malibu Media LLC, 31356 Broad Beach Road, CA 90265 ab, konkret das unerlaubte Anbieten des Pornofilms „Miss Me Not“.
BGH-Grundsatzurteil zu vorbeugenden Unterlassungserklärungen
Wer abgemahnt wird und erkennt, dass weitere Abmahnungen drohen, wird sich bemühen, den Schaden in Grenzen zu halten. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem Grundsatzurteil zur Zulässigkeit sogenannter vorbeugender Unterlassungserklärung Stellung genommen.
Abmahnung Nexus 2 We Save Your Copyrights reFX Audio Software
Die Kanzlei WeSaveYourCopyrights mahnt für die reFX Audio Software Inc. das illegale Anbieten der Musiksoftware Nexus 2 in Tauschbörsen ab. Es handelt sich um eine ausgesprochen teure P2P-Massenabmahnung.
LG Köln: Keine Preiswerbung mit fiktiver UVP
Die Werbung mit einer fiktiven, also gar nicht vom Hersteller ausgesprochenen unverbindlichen Preisempfehlung ist irreführend (LG Köln, Anerkenntnisurteil vom 14.02.2013, Az. 31 O 474/12).
Werbung mit geschönten Kundenbewertungen
Veröffentlicht ein Bewertungsportal Kundenbewertungen nur bei Abgabe von vier oder fünf Sternen ohne Verzögerung, stellt dies verbotene irreführende Werbung dar (OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.02.2013, Az. I – 20 U 55/12 – nicht rechtskräftig).
Filesharing: Diverse Abmahnungen zu DJ Antoine – Bella Vita
Aktuell werden mehrere Songs aus dem Sampler „BRAVO Hits 80“ von Rechtsanwalt Daniel Sebastian und FAREDS Rechtsanwälte abgemahnt. Die Besonderheit: Beide Abmahnungen betreffen den Titel „DJ Antoine – Bella Vita“.