Urheberrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
BGH zur Auskunftspflicht von YouTube über Benutzerdaten
Betreiber einer Videoplattform müssen keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben (BGH, Urteil vom 10.12.2020, Az. I ZR 153/17 ).
Anwalt für Fotorecht: Große FAQ und kostenlose Erstberatung
In dieser Übersicht erfahren Fotografen alles Wichtige, was sie zum Schutz ihrer Fotos nach dem Urheberrecht wissen müssen.
Urheberrecht: Verkauf von Produkten mit abgemalten Fotos
Das Abmalen eines Fotoauschnittes und der nachfolgende Verkauf von Artikeln, auf die das abgemalte Motiv gedruckt wurde, kann auch ohne Erlaubnis des Fotografen bzw. Rechteinhabers urheberrechtlich zulässig sein (LG Hamburg, Urteil vom 22.05.2020, Az. 308 S 6/18).
BGH: Reduzierte Abmahnkosten bei mehreren Abmahnungen
Mehrere Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen können auch dann kostenrechtlich eine einheitliche Angelegenheit darstellen, wenn sie gegenüber unterschiedlichen, nicht verbundenen Unternehmen ausgesprochen werden (BGH, Urteil vom 06.06.2019, Az. I ZR 150/18 – Der Novembermann).
EuGH: Urheberrechtsschutz von Mustern und Modellen
Modellen genießen nicht allein deshalb urheberrechtlichen Schutz, weil sie über ihren Gebrauchszweck hinaus eine spezielle ästhetische Wirkung haben. Um urheberrechtlich geschützt zu werden, muss es sich bei diesen Modellen um originale Werke handeln.
Software: Downloadangebot von Testversionen urheberrechtswidrig
Es ist unzulässig, kostenlos nutzbare Testversionen von Software ohne Erlaubnis über eigene Websites zum Download anzubieten, selbst wenn der Berechtigte die Software selbst auf diese Weise anbietet (BGH, Urteil vom 28.03.2019, Az. I ZR 132/17 – Testversion).
Agentur entwickelt Logo: Ist das Logo urheberrechtlich geschützt?
Entwickelt eine Agentur im Kundenauftrag ein Logo, stellt sich häufig die Frage, ob das Logo urheberrechtlich geschützt ist. Zu dieser interessanten Frage nahm kürzlich das OLG Frankfurt Stellung (OLG Frankfurt, Urteil vom 12.06.2019, Az. 11 U 51/18).
LG Braunschweig: Keine Urheberrechtsentschädigung für VW-Beetle
Das Landgericht Braunschweig (Kammer für Gewerblichen Rechtsschutz) hat die Klage der Erbin eines als Konstrukteur an der Entwicklung des ersten Käfers beteiligten Angestellten abgewiesen (LG Braunschweig, Urteil vom 19.06.2019, Az. 9 O 3006/17).
Gewerblicher Rechtsschutz: Abmahnung ist umsatzsteuerpflichtig
Der XI. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) hat durch Urteil vom 13. Februar 2019 XI R 1/17 entschieden, dass Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt, umsatzsteuerpflichtig sind. Gegenleistung für die Abmahnleistung ist der vom Rechtsverletzer gezahlte Betrag.