Markenrecht
Bei uns finden Sie über 1.000 Beiträge zum Onlinerecht. Tipp: Sie können auch nach gerichtlichen Aktenzeichen suchen, z.B. 15 O 15/24.
OLG Nürnberg: Recht der Gleichnamigen bei Firmen
Wer seinen Familiennamen als Unternehmensnamen verwendet, muss auf ältere Kennzeichenrechte Rücksicht nehmen.
OLG Stuttgart: Namensrechte bei gemeinsam aufgebauter Firma
Der gemeinsame Aufbau eines Betriebs durch Eheleute begründet noch keine gemeinsamen Kennzeichenrechte.
OLG Hamburg: Wish haftet für markenverletzende Fälschungen
Wer eine Verkaufsplattform so gestaltet, dass Drittangebote aus Kundensicht wie eigene Angebote erscheinen, kann für Markenverletzungen selbst als Täter haften.
BGH: Orange gehört nicht nur OBI
Die Baumarktkette OBI hat keinen Monopolanspruch auf ein bestimmtes Orange.
EuG: „OpenAI“ für KI-Produkte nicht als Wortmarke schutzfähig
Der Begriff „OPENAI“ kann für KI-Produkte nicht als Wortmarke geschützt werden.
LG Berlin: Keine Haftung von Google für AI Overviews
KI-Suchergebnisse mit Markenbezug und Links zu Nachahmungen führen nicht zu marken- oder wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen gegen Google.
OLG Hamburg: Kein Schutz an „Wordle“ für NYT in Deutschland
Der Name des erfolgreichen Online-Spiels „Wordle“ begründet in Deutschland noch keinen Vorrang der New York Times, weil der Titel vor der Markenanmeldung nur privat und ohne erkennbare Geschäftsabsicht genutzt wurde (OLG Hamburg, Urteil vom 13.05.2026, Az. 3 U 74/24).
OLG Frankfurt: UWG gegen Markenverletzungen Dritter?
Wettbewerber können aus dem UWG grundsätzlich keine Unterlassungsansprüche herleiten, wenn ein Unternehmen durch sein Angebot Markenrechte Dritter verletzt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 03.02.2026, Az. 6 W 165/25).
OLG Düsseldorf: Sportschuhe mit Streifen verletzen PUMA-Marke
Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat einer Herstellerin von Sportschuhen (Antragsgegnerin und Berufungsbeklagte) untersagt, im geschäftlichen Verkehr bestimmte Streifengestaltungen auf zwei Schuhmodellen zu verwenden (OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.09.2025, Az. I-20 U 35/25).