Januar 2011

Designrecht: Alles Wichtige von der Anmeldung bis zur Verletzung

Das Design von Waren, Verpackungen, Mustern und sonstigen Designs lässt sich auf verschiedene Art und Weise rechtlich schützen. Ob sich die Anmeldung eines Designs lohnt oder eine Markenanmeldung vorzuziehen ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.

OLG Hamm: Pflichtangaben im Mobile Commerce

Auch bei für Handys und Smartphones optimierten Internetadressen müssen alle gesetzlichen Pflichtangaben aufgeführt werden – Platzmangel ist keine Ausrede.

OLG Köln: Nach Verwertungsphase kein IP-Auskunftsanspruch

Kürzlich befasste sich das OLG Köln mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Auskünfte über die persönlichen Daten von Anschlussinhabern erteilt werden dürfen, über deren IP-Adressen mutmaßlich Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen begangen wurden.

Abgemahnt wegen Filesharing? Beachten Sie diese Tipps und Tricks!

Haben Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten? Dann ist es mit der Abgabe einer (ggf. modifizierten) strafbewehrten Unterlassungserklärung oft nicht getan. Hier erhalten Sie Tipps und Tricks, wie Sie sich vor Vertragsstrafen und weiteren Abmahnungen schützen können.

BGH-Urteil Perlentaucher | Rahmenbedingungen für Abstracts

Der BGH hat mit Urteil vom 01.12.2010, Az. I ZR 12/08 die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veröffentlichung und Verwertung sog. Kurzzusammenfassungen von Buchrezensionen („Abstracts“) geklärt.

LG Hamburg: Haftung eines Internetcafés für Filesharing

Hinsichtlich privater Internetanschlüsse hat sich zur Störerhaftung mittlerweile eine herrschende Auffassung in der Rechtsprechung herausgebildet. Im Fall von Anbietern, die einen Internetanschluss im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit zur Verfügung stellen, gibt es jedoch bisher kaum Rechtsprechung.

Besteht auf Baustellenseiten eine Impressumspflicht?

Ob bei einer „Baustellenseite“ ein Impressum aufgeführt bzw. darauf verlinkt werden muss, kann nicht pauschal beantwortet werden. Entscheidend ist, welche Inhalte auf der Website angezeigt werden.

Werbung „Rechnung mit ausgewiesener MwSt“ abmahnbar

Gegenüber Verbrauchern ist die Werbeaussage „Bei uns erhalten Sie eine Rechnung mit ausgewiesenen 19% Mehrwertsteuer“ wettbewerbswidrig und abmahnbar (OLG Braunschweig, Beschluss vom 02.09.2010, Az. 2 U 36/10).

Kanzlei Plutte

Archiv des Monats: Januar 2011

Designrecht: Alles Wichtige von der Anmeldung bis zur Verletzung

OLG Hamm: Pflichtangaben im Mobile Commerce

OLG Köln: Nach Verwertungsphase kein IP-Auskunftsanspruch

Abgemahnt wegen Filesharing? Beachten Sie diese Tipps und Tricks!

BGH-Urteil Perlentaucher | Rahmenbedingungen für Abstracts

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Besteht auf Baustellenseiten eine Impressumspflicht?

Werbung „Rechnung mit ausgewiesener MwSt“ abmahnbar